Stellungnahme von AKP-Sprecher Çelik zu den Vorfällen in Van

Das Wahlrecht des DEM-Partei-Kandidaten Abdullah Zeydan, der die Wahl zum Bürgermeister der Stadt Van mit großem Vorsprung gewonnen hatte, wurde zwei Tage vor der Wahl auf Antrag des Justizministeriums entzogen.

Der YSK übertrug das Mandat an den AKP-Kandidaten Abdullah Arvas, der die Wahl mit einem Rückstand von 130.000 Stimmen auf dem zweiten Platz beendet hatte. 

Çelik bewertete die Entwicklungen in Van wie folgt:

"STÄDTE WERDEN IN BRAND GESTECKT UND ZERSTÖRT"

Auf die Frage, ob die Straßen nach dem Wechsel des Bürgermeisteramtes in Van von der DEM-Partei zur AKP unruhig geworden seien, antwortete Çelik: "Da die erforderlichen Voraussetzungen nicht erfüllt waren, hat der Provinzwahlausschuss eine solche Entscheidung getroffen. Dies ist kein Bereich, in den die Politik eingreifen kann. Hier sind der Provinzwahlausschuss und später der Hohe Wahlrat zuständig. Wenn sie Einspruch erheben wollen, sind die Einspruchsmechanismen klar definiert. 

Der interessante Punkt ist natürlich folgender: Es wird dazu aufgerufen, demokratischen Protest zu zeigen. Dann werden Städte in Brand gesteckt und zerstört. Und es kommt zu Angriffen auf die Polizei. Jeder hat das Recht, demokratischen Protest zu äußern. 

Demokratisch zu protestieren und sich zu versammeln, ist das Recht eines jeden. Aber dies in Gewaltakte umzuwandeln, hat in einer Demokratie keinen Platz. Es gibt keinen Zusammenhang zwischen demokratischem Protest und Angriffen auf Polizeikräfte. Die Einspruchswege innerhalb des Systems sind klar. Jeder kann seinen Einspruch einlegen. Die endgültige Entscheidung trifft ohnehin der YSK", so Çelik.

Nachrichtenquelle: 12punto