Arbeiten beschleunigt: AKP sucht 37 Abgeordnete

Es wird behauptet, dass die 11-köpfige Verfassungskommission der AKP die Vorbereitungen für eine neue Verfassung beschleunigt hat und im Parlament nach einem Konsens für ein mögliches Referendum sucht.

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Arbeiten beschleunigt: AKP sucht 37 Abgeordnete

AKP-Parteivorsitzender und Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan hat die 11-köpfige AKP-Verfassungskommission angewiesen, ihre Arbeit aufzunehmen. Unter der Koordination des Vizepräsidenten Cevdet Yılmaz führt die Kommission derzeit einen umfassenden Bewertungsprozess für einen neuen Verfassungsentwurf durch. Die Kommission hat bisher alle Verfassungstexte von 1921 bis 1982 sowie die in der Vergangenheit in der Türkei angewandten Regierungssysteme geprüft.

Das Team, das bereits mehr als 10 Sitzungen zu Präsidial-, Semipräsidial- und parlamentarischen Modellen abgehalten hat, analysierte vergleichend die historischen Erfahrungen, Verwaltungspraktiken und politischen Auswirkungen jedes Systems im Land. Bei den Arbeiten werden nicht nur Regierungsmodelle berücksichtigt, sondern auch Kriterien wie politische Stabilität, das Gleichgewicht zwischen Legislative und Exekutive, Krisenfestigkeit und die Bindung der Führungskräfte an die Bevölkerung.

Dem Bericht der regierungsnahen Zeitung Türkiye zufolge wird die Kommission ihre Arbeit in der kommenden Zeit weiter intensivieren und Staatspräsident Erdoğan eine umfassende Präsentation vorlegen. Nach dieser Phase soll eine breite Konsultationsperiode eingeleitet werden, die verschiedene gesellschaftliche Gruppen einbezieht.

37 ABGEORDNETE WERDEN BENÖTIGT

Die AKP strebt an, im Prozess der neuen Verfassung sowohl im Parlament als auch in der Gesellschaft den größtmöglichen Konsens zu erzielen. Um die für ein Referendum erforderliche Schwelle von 360 Stimmen zu erreichen, werden neben den insgesamt 323 Sitzen der Volksallianz (Cumhur İttifakı) auch Kontakte zu anderen politischen Parteien gepflegt. Daher ist die Unterstützung von mindestens 37 weiteren Abgeordneten erforderlich, damit der Vorschlag das Parlament mit der für ein Referendum notwendigen Mehrheit passiert.

DIE ANSICHT „EIN REFERENDUM IST NOTWENDIG“ ÜBERWIEGT

Informationen aus Parteikreisen zufolge möchte die AKP, dass selbst wenn der neue Verfassungsentwurf das Parlament mit 400 oder mehr Stimmen passiert, eine Volksabstimmung durchgeführt wird. Quellen betonen, dass ein Referendum dem Prozess eine starke gesellschaftliche Legitimität verleihen würde, und teilen die Einschätzung, dass „die Zustimmung des Volkes dem Prozess Legitimität verleihen wird“.

Nachrichtenquelle: 12punto