Einspruch von Richtern gegen Instagram-Sperre

Die Behörde für Informations- und Kommunikationstechnologien (BTK) hat unter Berufung auf Katalogstraftaten eine Sperre gegen Instagram verhängt. 

Die Katalogstraftaten werden wie folgt aufgelistet: „Anstiftung zum Suizid, sexueller Missbrauch von Kindern, Erleichterung des Konsums von Drogen und Stimulanzien, Bereitstellung gesundheitsgefährdender Substanzen, Obszönität, Prostitution, Bereitstellung von Ort und Mitteln für Glücksspiel sowie Straftaten gemäß dem Gesetz Nr. 5816 über Straftaten gegen Atatürk.“

Die Richtergewerkschaft, die sich aus amtierenden Richtern und Staatsanwälten zusammensetzt, hat eine Erklärung zu Instagram abgegeben, das seit dem 2. August in der Türkei gesperrt ist. 

In der schriftlichen Erklärung der Richtergewerkschaft zum Instagram-Verbot wurde betont: „Von dieser autokratischen Art der Anwendung, die nicht mit Demokratie und universellen Rechtsgrundsätzen vereinbar ist, muss sofort Abstand genommen werden.“ 

Die Erklärung lautet wie folgt: 

„Das Recht auf Zugang zum Internet ist für alle Menschen eine Erscheinungsform der Meinungs- und Kommunikationsfreiheit. In diesem Zusammenhang ist das Recht auf „diskriminierungsfreien und gleichen Zugang zu allen Inhaltsanbietern“ auch die grundlegende Basis der Kommunikationsfreiheit für das Individuum und die Gesellschaft. Alle Einschränkungen in diesem Bereich sind rechtswidrig.

Die genannte Einschränkung kann in keiner Weise mit Sicherheitsargumenten erklärt werden. Von dieser autokratischen Art der Anwendung, die nicht mit Demokratie und universellen Rechtsgrundsätzen vereinbar ist, muss sofort Abstand genommen werden.“

Nachrichtenquelle: 12punto