Erdoğan unterzeichnet: Vermögenswerte von 20 Personen und 18 Organisationen eingefroren

Mit einem von AKP-Chef und Präsident Recep Tayyip Erdoğan unterzeichneten und im Amtsblatt veröffentlichten Dekret wurde gemäß den Beschlüssen des UN-Sicherheitsrates das Einfrieren der Vermögenswerte von 20 Personen und 18 Organisationen angeordnet. Auf der Liste stehen neben der „Iranischen Atomenergieorganisation und der Bank Sepah“ auch verschiedene nukleare Forschungszentren.

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Erdoğan unterzeichnet: Vermögenswerte von 20 Personen und 18 Organisationen eingefroren

Ein Präsidialdekret zur Änderung der Liste der Personen und Organisationen, deren Vermögenswerte gemäß den Beschlüssen des UN-Sicherheitsrates (UNSC) eingefroren werden sollen, wurde mit der Unterschrift des AKP-Vorsitzenden und Präsidenten Tayyip Erdoğan in einer Sonderausgabe des Amtsblatts veröffentlicht.

In dem im Amtsblatt veröffentlichten Beschluss heißt es: „Beschluss zur Änderung der Anlage 5 des Präsidialdekrets Nr. 3578 vom 24.02.2021 über die Umsetzung der Resolutionen 1718 (2006) und nachfolgender Resolutionen sowie der Resolution 2231 (2015) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen“.

Dem Beschluss zufolge trat die ergänzende Liste zum Einfrieren der Vermögenswerte auf Grundlage der Artikel 2 und 3 des Gesetzes Nr. 7262 über die Verhinderung der Finanzierung der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen in Kraft.

Die Vermögenswerte der im Rahmen des Präsidialdekrets vom 1. Oktober 2025 mit der Nummer 10438 in die Liste aufgenommenen Personen und Organisationen wurden eingefroren. Zudem wurde erklärt, dass der Beschluss ab dem Datum seiner Veröffentlichung in Kraft tritt und die Umsetzung vom Ministerium für Schatz und Finanzen überwacht wird.

Personen und Institutionen, deren Vermögenswerte eingefroren wurden, können ihre Einsprüche gemäß dem entsprechenden Artikel des Gesetzes Nr. 7262 bei der Kommission für Aufsicht und Zusammenarbeit einreichen, um sie an den UN-Sicherheitsrat weiterzuleiten.