Ungewöhnliche Forderungen von Bürgern an den Petitionsausschuss der TBMM: 'Der Dollar soll offizielle Währung werden', 'Das Mandat zurückgetretener Abgeordneter soll entzogen werden'

Der Petitionsausschuss der TBMM, der die Wünsche und Beschwerden der Bürger prüft, hat zwischen dem 15. Mai 2023 und dem 17. Januar 2025 rund 15.000 Anträge erhalten.

Ein Bürger aus Izmir reichte einen Antrag ein, in dem er unter anderem das Verbot arabischstämmiger Wörter, ein Verbot der Anmeldung an Fernschulen für Personen unter 40 Jahren, ein Rauchverbot in öffentlichen Bereichen sowie die Abschaffung bestimmter mobiler Anwendungen vorschlug. Zudem forderte er, die Verwendung der Anreden 'Abi' und 'Abla' außerhalb der Familie zu verbieten.

Ein anderer Petent schlug vor, die Urlaubsansprüche von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst zu verbessern, Unternehmen, die keine obligatorischen Rabatte für Menschen mit Behinderungen gewähren, mit Strafen zu belegen und behinderten Arbeitnehmern während der Woche der Menschen mit Behinderungen Verwaltungsurlaub zu gewähren.

"STUDIERENDEN SOLL BILDUNGSURLAUB GEWÄHRT WERDEN"

Zu den Anträgen an den Ausschuss gehörten auch Forderungen, berufstätigen Studierenden Bildungsurlaub zu gewähren, damit sie ihr Präsenzstudium fortsetzen können, die wöchentliche Arbeitszeit für Frauen zu verkürzen und Transport- sowie Reisebeihilfen für die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat bereitzustellen.

"DER DOLLAR SOLL OFFIZIELLE WÄHRUNG WERDEN"

In einigen Petitionen wurde gefordert, die offizielle Währung auf Dollar oder Euro umzustellen, alle Provinzen in den Status einer Metropolregion zu erheben, die Rasierpflicht für Marktmitarbeiter aufzuheben, Hochzeiten auf der Straße zu verbieten und touristische Reisen zum Kontinent Antarktis zu organisieren.

"ICH HABE GEHOLFEN, GEBEN SIE MIR EINE BELOBIGUNG"

Zu den bemerkenswerten Forderungen unter den Anträgen zählten auch:

- Die Einführung abschreckender Strafen für körperliche Angriffe auf Personen in Fahrzeugen.

- Die Ausweitung des einmaligen Rechts auf Befreiung von der Sonderverbrauchssteuer (ÖTV), das Angehörigen von Märtyrern gewährt wird, auch auf Veteranen.

- Die Schaffung einer Regelung, um das Recht auf den sogenannten 'bezahlten Wehrdienst' (bedelli askerlik) wiederzuerlangen, nachdem es durch eine verspätete Zahlung der Gebühr verfallen war.

- Das Verbot, Verwandte als Anwälte zu beauftragen.

- Die Einführung einer Obergrenze für Wohnungsmieten.

- Die Ermöglichung einer vorzeitigen Pensionierung für Beamte mit behinderten Kindern.

- Die Einstellung der Produktion und Verwendung von Münzgeld.

- Das Stoppen der Anwendung von QR-Codes.

- Der Entzug des Mandats von Abgeordneten, die aus ihrer Partei austreten.

Ein Bürger aus dem Bezirk Turhal in Tokat forderte zudem eine Belobigungsurkunde, da er bei einem Verkehrsunfall den Verletzten geholfen hatte.