Wird Trumps nukleare Drohung gegen Russland an der Türkei scheitern? Das Detail zum Vertrag von Montreux
US-Präsident Donald Trump kündigte am Freitag an, als Reaktion auf die Äußerungen des stellvertretenden Vorsitzenden des Sicherheitsrates der Russischen Föderation und ehemaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew den Befehl zur Stationierung von zwei Atom-U-Booten in strategischen Regionen gegeben zu haben. Um diese Drohung jedoch umzusetzen, benötigt Trump im Rahmen des Vertrags von Montreux die Genehmigung der Türkei.
Trump machte seine Erklärung zu den Atom-U-Booten über die Plattform Truth Social. Er bezeichnete die jüngsten Äußerungen von Medwedew als "äußerst provokativ".
In seinem Beitrag schrieb Trump: "Ich habe den Befehl gegeben, zwei Atom-U-Boote in geeigneten Regionen zu stationieren, falls diese törichten und provokativen Äußerungen nicht nur leere Worte bleiben."
Der US-Präsident betonte die Bedeutung einer vorsichtigen Kommunikation in den internationalen Beziehungen. Er erklärte: "Worte sind sehr wichtig und können oft zu ungewollten Konsequenzen führen."
Trump beendete seine Erklärung mit den Worten: "Ich hoffe, dass dies nicht eines dieser Beispiele sein wird."
FÜR DIE STATIONIERUNG DER U-BOOTE IST EINE GENEHMIGUNG DER TÜRKEI ERFORDERLICH
Sollte Trump die U-Boote im Schwarzen Meer stationieren wollen, muss er gemäß dem Vertrag von Montreux die Genehmigung der Türkei einholen.
Die Türkei besitzt gemäß dem Vertrag von Montreux die volle Befugnis, die Durchfahrt ausländischer Kriegsschiffe durch die Dardanellen und den Bosporus (die türkischen Meerengen) in Friedenszeiten zu regeln.
DIE RELEVANTEN BESTIMMUNGEN DES MEERENGENVETRAGS LAUTEN WIE FOLGT:
Durchfahrt in Friedenszeiten: Handelsschiffe können die Meerengen unabhängig von ihrer Flagge frei passieren. Für Kriegsschiffe gelten jedoch bestimmte Einschränkungen.
Beschränkungen für Tonnage und Aufenthaltsdauer von Kriegsschiffen: Für Kriegsschiffe von Staaten, die nicht an das Schwarze Meer angrenzen, gibt es bestimmte Tonnagebegrenzungen und Beschränkungen für die Aufenthaltsdauer im Schwarzen Meer (in der Regel 21 Tage).
Sicherheit der Türkei: Wenn die Türkei ein kriegführender Staat ist oder sich einer unmittelbaren Kriegsgefahr ausgesetzt sieht, hat sie das Recht, die Durchfahrt durch die Meerengen vollständig zu kontrollieren.
In diesem Fall stößt die Entscheidung der USA, ihre Atom-U-Boote im Schwarzen Meer zu stationieren, auf die Zustimmungspflicht der Türkei im Rahmen der durch den Vertrag von Montreux festgelegten Regeln.
Nachrichtenquelle: 12punto
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