Signal für Kabinettsumbildung! Thema im Kızılcahamam-Camp: Welche Minister stehen vor dem Aus?

Während die Erwartungen an eine Kabinettsumbildung, die auch die Öffentlichkeit seit einiger Zeit aufmerksam verfolgt, zunehmen, ist in den Regierungskreisen wieder Bewegung eingekehrt. Während in letzter Zeit die Kommentare und Artikel regierungsnaher Journalisten, wonach „eine Kabinettsumbildung bevorsteht“, für Aufmerksamkeit sorgen, wurde diese Debatte durch eine spezielle Umfrage beim jüngsten AKP-Treffen in Kızılcahamam geprägt.

Den Informationen aus den Kulissen zufolge könnte Präsident Erdoğan nicht nur eine technische, sondern auch eine politische und organisationsbasierte Bewertung vornehmen, bevor er Änderungen im Ministerkabinett vornimmt. Dies bedeutet, dass nicht nur die Leistung gegenüber der Öffentlichkeit, sondern auch Kriterien wie die Kommunikation innerhalb der Parteiorganisation und die Zufriedenheit der Wähler entscheidend sein werden.

In der Umfrage, die während des AKP-Treffens in Kızılcahamam durchgeführt und nicht mit der Öffentlichkeit geteilt wurde, wurden die Leistung der Minister und ihre Kommunikation mit den Wählern detailliert abgefragt. Laut Informationen der Journalistin Nuray Babacan wurden den Teilnehmern des Treffens über einen QR-Code folgende Fragen gestellt:

Können die Wähler die Abgeordneten erreichen?

Können die Minister Lösungen für die an sie herangetragenen Probleme entwickeln?

Wer sind die Minister, die in dieser Hinsicht sensibel sind?

Sind Sie mit der Arbeit der Parteiorganisation zufrieden?

Was sind die vordringlichen Probleme der Bevölkerung?

Die wichtigsten Punkte aus dem Artikel von Nuray Babacan lauten wie folgt:

Abgesehen von der Feststellung der „Prioritäten“ in zwei Fragen gab es eine Untersuchung, die mit den Teilnehmern des Treffens per „QR-Code“ durchgeführt wurde; die Fragen waren ebenfalls interessant. In der Studie, die darauf abzielte, den neuen Fahrplan der Partei mit Blick auf das Jahr 2028 festzulegen, wurde versucht, Mängel und Fehler zu identifizieren.

Fragen wie „Können die Wähler die Abgeordneten erreichen?“, „Können die Minister Lösungen für die an sie herangetragenen Probleme entwickeln?“, „Wer sind die Minister, die in dieser Hinsicht sensibel sind?“, „Sind Sie mit der Arbeit der Parteiorganisation zufrieden?“ und „Was sind die vordringlichen Probleme der Bevölkerung?“ erregten Aufmerksamkeit. In der Untersuchung, deren Ergebnisse noch nicht bekannt gegeben wurden, ist jeder gespannt auf das Zeugnis der Minister!

Unterdessen hat die Parteizentrale begonnen, „AK-Diskurs“-Bulletins zu veröffentlichen, um eine „einheitliche Rhetorik zu schaffen und die regierungsnahen Medien über einen einzigen Kanal zu steuern“, und hat damit die Aufgabe der „Steuerung“ übernommen, die eine Zeit lang vom Kommunikationsdirektorat wahrgenommen wurde.

Neben der täglichen Berichterstattung über die Aktivitäten der Regierung werden Texte erstellt, die vorgeben, wie man sich positionieren soll. Zum Beispiel wird eine Verteidigungslinie zum Thema Waldbrände entwickelt. Natürlich unter Auslassung von Mängeln und Fehlern. Es sei angemerkt, dass es Leute gibt, die die neue Arbeit mit den „Pressemitteilungen von Provinzgemeinden“ vergleichen.

Wir haben von Zeit zu Zeit Beispiele für Gruppierungen innerhalb der Partei sowie für die mangelnde Harmonie zwischen der Parteizentrale, dem Palast und der Parlamentsfraktion berichtet. Wir können bestätigen, dass die Gruppierungen und die Unverträglichkeit in der jüngsten Führung der Parteizentrale anhalten. Es wird anhand von Beispielen erklärt, dass, wenn jemand in der Parteiführung hervorsticht, dies die anderen stört.

Das Problem in der Führung der Parlamentsfraktion ist ein anderes. Der AKP-Fraktionsvorsitzende Abdullah Güler, der alle Befugnisse auf sich vereint, wird dafür kritisiert, dass er seinen Kollegen kaum Raum zur Entfaltung lässt. Dass Güler als „Einzelkämpfer“ alle Arbeiten an sich zieht und den anderen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden keine Aufgaben überträgt, ist ein Grund für Beschwerden. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden halten, wie Schüler im Ordnungsdienst, lediglich Wache in der Generalversammlung!

Eine Arbeit, die die Partei in letzter Zeit begonnen hat, hat von vielen Abgeordneten Unterstützung erhalten. Dass auch stellvertretende Minister zu den regionalen Treffen eingeladen werden, die von der Abteilung für lokale Verwaltung organisiert werden, wird als wichtig erachtet.

Denn es wird erklärt, dass es sehr nützlich sei, wenn die Organisation lokale Probleme direkt an die stellvertretenden Minister weitergeben könne und diese als direkte Ansprechpartner für Lösungen fungierten. Es wird berichtet, dass man sich so den Weg nach Ankara oder tagelange Versuche, jemanden telefonisch zu erreichen, erspare.