Normalisieren sich die Beziehungen zwischen der Türkei und dem Irak rasch?

Nach einer langen Pause versucht die Türkei in jüngster Zeit mit den von ihr eingeleiteten Schritten, ihre Beziehungen zum Irak zu normalisieren. Zu diesem Zweck bringt die Türkei auch das Projekt „Weg der Entwicklung“ (Kalkınma Yolu) ins Gespräch und unterstreicht den großen Beitrag, den dieses Projekt für die irakische Wirtschaft leisten wird. Diese Schritte sind zwar verspätet, aber positiv. Die eigentlichen Schritte jedoch, die die Türkei vom Irak erwartet, betreffen die Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus. Hierbei sollte man nicht auf Versprechungen, sondern auf die Umsetzung achten. 

Es war ein Fehler, dass die Türkei über viele Jahre hinweg die Zentralregierung in Bagdad ignorierte, sie ausschloss und stattdessen direkt die Regionalverwaltung im Norden des Iraks als Ansprechpartner wählte und die Beziehungen zu ihr ausbaute. Barzani gegenüber Talabani zu bevorzugen, ihn quasi in Richtung Unabhängigkeit zu ermutigen und mit ihm Handelsbeziehungen, insbesondere im Energiesektor, zu entwickeln, um ihn dann – als Barzani das Unabhängigkeitsreferendum abhielt – mit scharfen Worten zu kritisieren und ihn lediglich zu verurteilen, ohne abschreckende Maßnahmen zu ergreifen, hat der Türkei nichts eingebracht. 

Wir haben damals häufig betont: Es ist genauso widersprüchlich, Barzani im Irak offen zu unterstützen und gleichzeitig zu behaupten, man verteidige die territoriale Integrität des Iraks, wie es widersprüchlich ist, die territoriale Integrität Syriens zu verteidigen und gleichzeitig diejenigen zu unterstützen, die Assad stürzen wollen. Die kurdische Autonomieregion im Irak zu unterstützen und sich gleichzeitig gegen die kurdische Autonomieregion in Syrien zu stellen, ist sowohl inkonsequent als auch weder realistisch noch nachhaltig. 

Die kurdische Regionalverwaltung im Norden des Iraks hat nie ein Geheimnis aus ihrem Wunsch nach Unabhängigkeit gemacht und auch nicht aus der Absicht, den kurdischen Staat gemeinsam mit der Aufteilung der anderen Länder in der Region durch die USA zu vergrößern. Barzani hat nie verhehlt, dass er in dieser Hinsicht eine Übereinstimmung mit den kurdischen Organisationen in Syrien erzielt hat.

Die ganze Welt weiß, dass die USA alle vier Länder der Region aufteilen wollen und dass alle vier gegen vom Westen unterstützte Terrororganisationen kämpfen. Es ist bekannt, dass der kurdische Staat, der durch die Aufteilung dieser vier Länder entstehen soll – also der Marionettenstaat, der Garnisonsstaat –, nicht nur von den USA, sondern auch von Israel stark gewünscht wird. Angesichts dieser Lage wird heute deutlicher denn je, dass die Unterstützung der Türkei für Regimegegner im Irak (zum Beispiel Tariq al-Hashimi) und für Regimegegner in Syrien die Position der Türkei nicht gestärkt, sondern im Gegenteil geschwächt hat.  

Daher darf man nicht vergessen, dass die Zentralregierung in Bagdad in der Vergangenheit türkische Firmen, die im Norden des Iraks tätig waren, deren Firmensitz sich aber nicht in Bagdad befand, auf eine schwarze Liste setzte, Schwierigkeiten bei den Zahlungen an diese Firmen verursachte, die von der Regionalverwaltung im Norden abgeschlossenen Ölverträge für rechtswidrig erklärte und die Türkei aufgrund eines verlorenen Schiedsverfahrens dazu gezwungen war, 1,4 Milliarden Dollar an den Irak zu zahlen. 

Kurz gesagt: Wenn die Türkei die Beziehungen zum Irak normalisieren will, muss sie zuallererst aus den Fehlern lernen, die wir oben aufzulisten versucht haben, und verstehen, welche Probleme das Abweichen von der regional orientierten Außenpolitik unseres großen Führers Gazi Mustafa Kemal Atatürk mit sich gebracht hat.