Die Beziehung zwischen Unabhängigkeit und Haushaltsausgleich in der Ära Atatürk

Für Atatürk war der einzige Weg, wirtschaftliche Unabhängigkeit zu gewährleisten und die Staatskasse sowohl im In- als auch im Ausland vertrauenswürdig zu machen, die Sicherstellung eines ausgeglichenen Jahreshaushalts. Demnach sollten die ordentlichen Ausgaben des Staates durch ordentliche Einnahmen gedeckt werden; auf interne und externe Kreditaufnahmen sollte verzichtet werden.

In einer weiteren Rede im Jahr 1933 erklärte Atatürk, dass er den ausgeglichenen Haushalt als Garantie für den Fortbestand des Staates betrachte. „Ich glaube, dass Ihr hoher Rat der Ergreifung jeder Maßnahme zur Wahrung und Sicherstellung des Haushaltsausgleichs besondere Bedeutung beimessen wird. Dass die Große Nationalversammlung der Türkei, die sich der zahllosen Nachteile eines defizitären Haushalts bewusst ist, entschlossen ist, einen ausgeglichenen Haushalt zu gewährleisten, ist eine große Garantie für die Finanzpolitik und sogar für die allgemeine Politik des Staates.“ İsmet İnönü, der bis 1930 in vier Regierungsperioden als Regierungschef der Republik Türkei gedient hatte, erklärte in seinen Memoiren, dass die Sicherstellung eines ausgeglichenen Haushalts eine Notwendigkeit sei und es außer Steuern keine weiteren Finanzierungsinstrumente gebe. Aus diesem Grund müsse die Gewohnheit, Ausgaben über die bewilligten Mittel hinaus zu tätigen, unterbunden, das Verfahren zur Rechnungslegung geändert und der Haushalt durch Druck auf die Ausgabenposten ausgeglichen werden. Während die Einnahmen im Zeitraum 1923–1929 die Ausgaben überstiegen, wurde zwischen 1930 und 1938, mit Ausnahme von 1929, das Prinzip des Haushaltsüberschusses und des ausgeglichenen Haushalts gewahrt. Bei der Untersuchung der Daten des betreffenden Zeitraums zeigt sich, dass die Haushalte von 1923–1929 jedes Jahr einen Überschuss aufwiesen, während im Zeitraum 1930–1938 der Haushalt von 1930 sowie die Haushalte ab 1936 Überschüsse erzielten, der Haushalt von 1933 ausgeglichen war und der Haushalt von 1929 ein Defizit aufwies.

Das Haushaltsdefizit entstand hauptsächlich aus zwei Gründen: Erstens durch die Auswirkungen der Krise und zweitens durch öffentliche Investitionen, die aufgrund des Prinzips des Etatismus getätigt wurden. Obwohl es in einem Krisenumfeld sehr schwierig war, einen ausgeglichenen Haushalt zu erstellen, wurde dieses Ziel nicht aufgegeben, da der ausgeglichene Haushalt als Grundlage für finanzielle Unabhängigkeit und Souveränität angesehen wurde.

Atatürk betrachtete die Inflation als eines der größten Probleme, mit denen eine Volkswirtschaft konfrontiert sein kann; er war sich der negativen Auswirkungen der Inflation bewusst und vermied stets das Drucken von Geld. Die bis 1938 emittierte Geldmenge blieb auf 10 Millionen TL begrenzt. Ebenso gibt es kein anderes Beispiel für ein Land, das aus einem Unabhängigkeitskrieg ohne Inflation hervorgegangen ist. In diesem Sinne wird die Bedeutung, die Atatürk dem Schutz der Volkswirtschaft vor Inflation beimaß, deutlich. Im Jahr 1931 wurde das „Prinzip des ausgeglichenen Haushalts“ in das Programm der Republikanischen Volkspartei (CHP) aufgenommen. Mit der Krise sank die Kaufkraft der Bevölkerung parallel zum Einkommen, während die anfänglichen Haushaltsansätze gekürzt wurden, die tatsächlichen Haushaltsausführungen jedoch weit über diesen Ansätzen lagen. Haushalte können faktisch nicht verkleinert werden, weshalb der Anteil der Haushaltsausgaben und -einnahmen am BIP steigt. Während einerseits alle Maßnahmen zur Senkung der Ausgaben ergriffen wurden, zeigte sich, dass die Ausgaben eine Grenze erreicht hatten, an der sie nicht weiter reduziert werden konnten. Es wurde weder für angemessen gehalten, die Staatsausgaben zu senken, noch wurden Maßnahmen ergriffen, um den Rückgang der Einnahmen zu verhindern. Im Jahr 1933 wurde das Ziel der Politik des ausgeglichenen Haushalts erreicht. Der Staat wurde gestärkt, das Finanzsystem und die Geldordnung etabliert, ein ausgeglichener Haushalt auf der Grundlage eigener Ressourcen sichergestellt und die Außenhandelsdefizite geschlossen. Die Türkei demonstrierte der ganzen Welt ihre politische Stärke und Entschlossenheit sowohl durch die von ihr verfolgte Politik als auch durch die erzielten Ergebnisse.

Betrachtet man den Zeitraum 1930–1938 insgesamt, so lässt sich sagen, dass es der Türkei gelungen ist, sich weitgehend aus der Krise herauszuhalten und wichtige Schritte in Richtung Industrialisierung zu unternehmen, während die Weltwirtschaft mit den Auswirkungen der Krise zu kämpfen hatte und viele unterentwickelte Länder in diesen Sog gerieten. Dies wurde im Lichte einer möglichst nach außen abgeschotteten Wirtschaftspolitik und unter Begleitung der Bemühungen des Staates zur Planung der Investitionen industrieller Unternehmen verwirklicht.

Prof. Dr. Duran BÜLBÜL