Vermögensfonds oder Mangel-Fonds?

Der türkische Vermögensfonds (Türkiye Varlık Fonu, TVF) wurde 2016 durch das Gesetz Nr. 6741 gegründet. Zweck des Fonds ist es, zur Vielfalt und Tiefe der Kapitalmärkte beizutragen, inländische öffentliche Vermögenswerte für die Wirtschaft nutzbar zu machen, externe Finanzmittel zu beschaffen sowie die Gründung und Verwaltung der Türkiye Varlık Fonu Yönetimi Anonim Şirketi (Gesellschaft) zu regeln, um sich an strategischen Großprojekten zu beteiligen und den Fonds sowie seine Unterfonds zu verwalten.

Das wirtschaftliche Volumen erreichte bis 2024 einen Wert von 913,6 Milliarden TL. Er verfügt über ein Vermögensportfolio, das aus 30 Unternehmen aus 7 verschiedenen Sektoren, 2 Lizenzen und Immobilien besteht. Der Fonds hat einen Großteil der staatlichen Wirtschaftsunternehmen unter seinem Dach vereint, von denen die Mehrheit in Sektoren wie Finanzdienstleistungen, Transport und Logistik, Technologie und Telekommunikation sowie Energie tätig ist. Zudem sind alle Unternehmen, die an den Vermögensfonds übertragen wurden, profitable und angesehene öffentliche Unternehmen.

Während nationale Vermögensfonds weltweit Ziele wie wirtschaftliches Wachstum, den Schutz des nationalen Wohlstands für künftige Generationen, die Gewährleistung finanzieller Stabilität durch makroökonomische Politik und die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung verfolgen, scheint der türkische Vermögensfonds diese Ziele nicht zu verfolgen. Es ist zweifelhaft, ob er gemäß den im Gesetz über den türkischen Vermögensfonds festgelegten Prinzipien der professionellen Verwaltung geführt wird. Zudem zeigt die Tatsache, dass gegen Ende des Jahres 2024 selbst der Tätigkeitsbericht des türkischen Vermögensfonds für das Jahr 2023 noch nicht veröffentlicht wurde, dass der Fonds nicht vollständig transparent arbeitet.

Gemäß einer im Amtsblatt vom 20. August 2024 veröffentlichten Entscheidung des Präsidenten wurden sämtliche Anteile des Staates an 12 Unternehmen, darunter die Koza Altın İşletmeleri Anonim Şirketi, an den türkischen Vermögensfonds übertragen.

Hier stellt sich die Frage: Diese profitablen öffentlichen Unternehmen, die an den Vermögensfonds übertragen wurden, begannen nach der Übertragung Verluste zu schreiben. Wir werden in den kommenden Jahren gemeinsam sehen, ob der Vermögensfonds mit dieser Übertragung seine Verluste ausgleicht und ob es sich um ein künstliches oder ein gesundes Wachstum handelt.

Die Liste der 12 Unternehmen, deren Anteile an den TVF übertragen werden, lautet wie folgt:

Koza-İpek Holding Anonim Şirketi

İpek Doğal Enerji Kaynakları Araştırma ve Üretim Anonim Şirketi

Koza Anadolu Metal Madencilik İşletmeleri Anonim Şirketi

ATP İnşaat ve Ticaret Anonim Şirketi

ATP Havacılık Ticaret Anonim Şirketi

ATP Koza Turizm Seyahat ve Ticaret Anonim Şirketi

REK-TUR Reklam Pazarlama ve Ticaret Limited Şirketi

Koza Prodüksiyon ve Ticaret Anonim Şirketi

Ipek Online Bilişim Hizmetleri Limited Şirketi

Koza Altın İşletmeleri Anonim Şirketi

Özdemir Antimuan Madenleri Anonim Şirketi

Koza Ipek Tedarik Danışmanlık ve Araç Kiralama Ticaret Anonim Şirketi

Bei diesen Unternehmen handelt es sich um Firmen mit Verbindungen zur FETÖ, die bisher unter Zwangsverwaltung standen. Das bedeutet, dass die Eigentumsrechte der Anteilseigner zwar gewahrt blieben, die Verwaltung der Unternehmen jedoch in den Händen von staatlich bestellten Personen lag. Ab heute ist das Eigentum der ehemaligen Eigentümer an diesen Unternehmen beendet und der türkische Vermögensfonds ist der neue Eigentümer der Unternehmen.

Auch wenn der Vorgang wie eine Verstaatlichung von Unternehmen der FETÖ-Banden aussieht, darf nicht vergessen werden, dass dies gleichzeitig einen Eingriff in das Eigentumsrecht darstellt. Wir hoffen, dass dieser Vorgang nicht als Entschädigungslast auf unser Volk zurückfällt. Wird am Ende das Volk für die Kosten dieser verstaatlichten oder beschlagnahmten Unternehmen aufkommen müssen?