Die Strategie der AKP

Die Türkei ist nach den Kommunalwahlen von einer Welle an Treffen zwischen den Parteiführern aufgewühlt. Die Auswirkungen der Gespräche, insbesondere zwischen dem Vorsitzenden der Republikanischen Volkspartei (CHP), Özgür Özel, und dem AKP-Vorsitzenden sowie Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan, sind zum zentralen Thema der türkischen Politik geworden. Der Besuch von Präsident Erdoğan in der Parteizentrale der CHP nach 18 Jahren sorgt für großes Interesse – angefangen bei der Haltung der Politiker über die Sitzordnung bis hin zu den Gemälden an der Wand und dem, was serviert wurde.

Zunächst muss man festhalten, dass die Geschichte der türkischen Demokratie reich an politischen Erinnerungen ist, in denen konkurrierende Führungspersönlichkeiten in verschiedenen Epochen zusammenkamen, sich austauschten und sogar in Diskussionsrunden im Fernsehen aufeinandertrafen. Während der Regierungszeit der AKP waren diese Treffen, Zusammenkünfte und TV-Debatten jedoch einer Politik der Polarisierung, Ausgrenzung und sogar Feindseligkeit gewichen. Selbst Abgeordnete der Regierungspartei nahmen nicht mehr an gemeinsamen Diskussionsrunden teil.

Eine derart isolierte Regierung hatte sich mit der Zeit von der Bevölkerung und deren tatsächlichen Problemen entfremdet und eine herablassende Struktur angenommen. Betrachtet man den heutigen Kurswechsel, so lässt sich sagen, dass Präsident Erdoğan, der bei den Wahlen 2024 auf lokaler Ebene an Macht verloren hat, aufgrund seiner politischen Erfahrung erkannt hat, dass er etwas ändern muss, und eine neue Strategie entwickelt hat.

Da wir als oppositionelle Öffentlichkeit dazu neigen, die Dinge meist aus der Perspektive der Opposition und der CHP zu betrachten, übersehen wir oft, was die aktuellen Entwicklungen für den AKP-Vorsitzenden Erdoğan bedeuten, was er anstrebt und wie seine Strategie weiter verlaufen wird. Nachdem der erste Vorschlag für ein Treffen vom CHP-Vorsitzenden Özel kam, hat Präsident Erdoğan diese Gespräche über die CHP hinaus ausgeweitet und sie zu einer umfassenden Strategie gemacht. Auch wenn Özel das Spiel initiiert hat, ist es offensichtlich, dass Erdoğan den Anspruch erhebt, darüber zu entscheiden, wie es weitergeht.

Es lässt sich feststellen, dass Erdoğan erkannt hat, dass die derzeitige Struktur der Volksallianz (Cumhur İttifakı) nicht mehr ausreicht, um an der Macht zu bleiben, und dass dieses Bündnis unbedingt erweitert werden muss. Offensichtlich beschränkt sich diese Erweiterungsstrategie nicht nur auf die Parteiebene. Es geht vor allem darum, die auf der oppositionellen Seite bestehende „Erdoğan-Gegnerschaft“ abzumildern und, wenn möglich, mit führenden politischen Persönlichkeiten des oppositionellen Lagers zusammenzukommen. Die bisherigen Treffen – allen voran das Gespräch mit dem CHP-Vorsitzenden Özgür Özel, das angeblich vor dem 31. Bewertungs- und Konsultationslager der AKP mit dem ehemaligen Staatspräsidenten Abdullah Gül geführte Gespräch, das geplante Treffen mit Ayşe Ateş, der Ehefrau des ermordeten Sinan Ateş, sowie das Gespräch mit der ehemaligen Vorsitzenden der IYI-Partei, Meral Akşener – können als Vorboten für weitere Treffen mit wichtigen Persönlichkeiten aus anderen gesellschaftlichen Kreisen gesehen werden.

Es ist offensichtlich, dass die AKP, die unter normalen Umständen erst 2028 Wahlen abhalten müsste, aber für eine erneute Kandidatur von Präsident Erdoğan möglicherweise eine vorgezogene Wahl benötigt, auf diese Verhandlungen angewiesen ist, um die parlamentarische Mehrheit für eine neue Verfassung oder eine Entscheidung über vorgezogene Wahlen zu erreichen.

Wir treten in eine neue Phase ein, in der ein milderes Klima herrschen wird, bis sich die Wirtschaft etwas erholt hat und die AKP sich auf mögliche Wahlen vorbereiten kann. In dieser Zeit werden die Wechsel zwischen den Lagern im Parlament zunehmen, und Persönlichkeiten, von denen wir dachten, sie würden niemals miteinander sprechen, werden sich treffen. Es ist ratsam, im Hinterkopf zu behalten, dass Erdoğan ein auf Machterhalt fokussierter Politiker ist, der sein Handwerk versteht. Die CHP sollte einerseits diesen Prozess nutzen, um durch die Lösung wichtiger Themen Vorteile für sich zu erzielen, andererseits aber nicht die Gefahr aus den Augen verlieren, dass eine Überschreitung bestimmter Grenzen die Türkei in eine oppositionlose Politik führen könnte. Bisher lässt sich sagen, dass ein gutes Gleichgewicht zwischen Verhandlung und Konfrontation gewahrt wird. Ein positiver Nebeneffekt dieser Gespräche für die CHP ist zudem, dass ehrliche Beamte im Staatsdienst das Gefühl bekommen, dass sie ihre Aufgaben auch unter einer möglichen Regierung der CHP problemlos fortsetzen könnten.

Abschließend: Wenn wir schon davon sprechen, dass wir in der türkischen Politikgeschichte schon oft Treffen von Führungspersönlichkeiten erlebt haben – wenn wir nun zur Normalität zurückkehren, wäre es doch nicht schlecht, die Parteivorsitzenden gemeinsam in einer TV-Diskussionsrunde zu sehen, oder? Was meinen Sie?