Der Schlüssel zu künftigen Wahlen: Das Istanbul-Modell

Die Wahlergebnisse von 2024 zeigen uns, dass es eine Korrelation zwischen dem Stimmenverlust der AK-Partei und der Armut gibt. Wenn man das Wahlverhalten insbesondere in armen Stadtvierteln untersucht, lässt sich dieses frappierende Ergebnis auch empirisch beobachten. Betrachtet man beispielsweise Istanbul, ergibt sich das folgende Bild. 

(Die Rate des Stimmenverlusts der AK-Partei bei den Kommunalwahlen 2024 in nach sozioökonomischem Status (SES) klassifizierten Stadtvierteln. A+ steht für den höchsten, E für den niedrigsten Status) 

Die Gründe hierfür lassen sich wie folgt erklären:

1- Die Unfähigkeit der AK-Partei, vor der Wahl einen wirtschaftlichen Populismus zu betreiben, aufgrund des von ihr angewandten „IMF-Programms ohne IMF“, und das Nichterfüllen der wirtschaftlichen Erwartungen der Wähler,

2- Als Folge davon der Anstieg der Einkommensungleichheit im Jahr 2023 auf den höchsten Stand der letzten 20 Jahre, wie es sich auch in den GINI-Daten widerspiegelt,

3- Die Anerkennung der von İmamoğlu in Istanbul praktizierten sozialen Kommunalpolitik,

4- Die Tatsache, dass İmamoğlus Sprache gegen Polarisierung eine negative Identifizierung der Wähler verhinderte.

Die Bedeutung insbesondere des dritten und vierten Punktes wird verständlich, wenn man bedenkt, dass die Mehrheit der Wähler in diesen Vierteln sich zwar von der AK-Partei abwandte, aber nicht direkt zur CHP überlief, sondern sich stattdessen anderen Parteien zuwandte oder der Wahlurne fernblieb. Hätte İmamoğlu statt einer verbindenden eine polarisierende Sprache verwendet und – wie von der Regierung während des gesamten Wahlprozesses 2019 behauptet – die Sozialleistungen unterbrochen, wäre dieses Ergebnis kaum möglich gewesen. 

Da İmamoğlu jedoch in diesen Punkten keine Fehler machte, verhinderte er eine negative Identifizierung seiner Person in den Augen der Wähler und bewahrte sich – trotz aller Bemühungen der Regierung – davor, in den Augen dieser Wähler zu einem Hassobjekt zu werden. Infolgedessen wandte sich ein beachtlicher Teil der städtischen armen Wählerschaft, der sich aufgrund der Stärke sowohl der Sozialleistungen als auch der Identitätscodes nur schwer von der AK-Partei lösen konnte, zwar nicht der CHP zu, ging aber auch nicht zur AK-Partei zurück. Als İmamoğlus Bemühungen mit dem wirtschaftlichen Versagen der Regierung zusammentrafen, konnte İmamoğlu seine Wählerschaft konsolidieren, während die Regierung dies nicht schaffte.

Tatsächlich spiegelt dies auch das sogenannte „ökonomische Wahlverhalten“ des türkischen Wählers wider, also das Verhalten, bei dem die Entscheidung für eine Partei auf Basis der wirtschaftlichen Lage getroffen wird. Zweifellos wird das Wahlverhalten nicht immer nur durch die Wirtschaft bestimmt, aber in Zeiten solch tiefgreifender Krisen ist die Bedeutung der Wirtschaft nicht zu leugnen.

Das bedeutet: So wichtig die Preiserhöhungen und die „kostenlosen“ Wahlgeschenke der AK-Partei vor der Wahl für das Verhalten der Wähler waren, die sich noch vor einem Jahr mehrheitlich der AK-Partei zuwandten, so scheint es nun ein entsprechendes Ergebnis zu haben, dass sie dies bei dieser Wahl nicht tun konnte.

Tatsächlich zeigen auch bisherige Untersuchungen zum türkischen Wahlverhalten, dass Wähler ihre Stimme abgeben, indem sie die wirtschaftliche Leistung des letzten Jahres mit der erwarteten wirtschaftlichen Leistung des kommenden Jahres bewerten.

Dies deutet für die nächste Parlamentswahl auf ein Risiko für die Opposition und eine Chance für die Regierung hin: Wenn die Regierung die Wirtschaft so weit erholen kann, dass sie wieder Wahlgeschenke verteilen kann, könnte sie diese Wähler wieder für sich gewinnen. Deshalb sollte die Opposition, ohne den Anschein interner Streitigkeiten zu erwecken, unkomplizierte Lösungsvorschläge für die tieferliegenden Probleme der Gesellschaft präsentieren und gleichzeitig Rhetorik vermeiden, die die Menschen in eine identitätspolitische Polarisierung treibt und sie so in die Arme der Regierung führt. Zudem sollte die Opposition ein Wirtschaftsteam aufbauen, das zeigen kann, dass es die Wirtschaft exzellent führen wird, und dessen Worte in den Augen der Öffentlichkeit fast wie Gesetze gelten.

Auch in Themen wie Migration und Gesundheit sollten die Personen, die in den Augen der Gesellschaft als Experten für diese Bereiche gelten, sowohl Projekte und Strategien entwickeln, die die Gesellschaft überzeugen, als auch im Namen der Partei sichtbarer gemacht werden. Zusammenfassend muss eine konkrete Geschichte geschrieben werden, die von der Präsidentschaftskandidatur bis hin dazu reicht, wer die aufgestauten vorrangigen Probleme der Türkei auf welche Weise lösen wird. Der Weg dorthin führt, wie ich bereits letzte Woche schrieb, über die Beantwortung der 5W1H-Fragen (Wer, Was, Wann, Wo, Warum, Wie) mit einer Einfachheit und Konkretheit, die die Wahrnehmungsschwelle der Gesellschaft nicht überschreitet. Genau so, wie İmamoğlu es 2019 mit Versprechen wie Kindergärten und der „Annekart“ (Mutterkarte) getan hat…