Demokratie ist kostenlos

Sozioökonomische Studien zur Türkei zeigen, dass 10 % der Bevölkerung auf westeuropäischem Niveau leben, während weitere 10 % den osteuropäischen Standard erreichen. Die restlichen 80 % sind zu Armut, Unwissenheit und Elend verdammt. Das Gefälle hat ein derart erschreckendes Ausmaß erreicht, dass jemand, der eine von drei oder fünf Immobilien für 10 Millionen verkauft und das Geld auf ein Sparkonto legt, in einem Monat mehr Nettozinserträge erzielt als der Mindestlohn in zwei Jahren beträgt. Während die indirekte Besteuerung 1980 bei 30 % lag, hat sie heutzutage die 60-Prozent-Marke überschritten. Die Steuern auf Einkommen hingegen sind genau umgekehrt von 60 % auf 30 % gesunken. Das bedeutet: Je reicher die Reichen wurden, desto weniger Steuern zahlten sie, und weil sie weniger Steuern zahlten und diese vermieden, wurden sie noch reicher. Die Steuerlast wurde auf die Armen abgewälzt, und die Armen wurden folglich von Tag zu Tag ärmer.

In den vergangenen Wochen bin ich zum Grundbuchamt gegangen, um Lügen zu sehen, von denen ich wusste, dass sie wahr sind. Überall standen Koffer. Da es keine Banknoten über 200 TL gibt, passt das Geld nicht einmal in einen Sack. Man braucht einen Koffer. Den Verkaufspreis im Grundbuchamt zu niedrig anzugeben, ist eine der häufigsten Formen der Steuerhinterziehung. Die Anzeigen auf den bekannten Immobilienportalen und die regionalen Durchschnittspreise sind offensichtlich. Es geht um 4 % Grundbuchgebühr, die Einkommensteuer von bis zu 45 %, die bei einem Verkauf vor Ablauf von 5 Jahren anfällt, sowie die Steuernachzahlungsstrafe und Zinsen in Höhe der hinterzogenen Steuersumme. Für all das gibt es eine Belohnung, die ein Zehntel davon ausmacht. Laut Steuergesetz erhält derjenige, der Steuerhinterziehung meldet, eine Prämie von 10 %. Es reicht aus, die ALO189 anzurufen und eine Meldung zu erstatten. Denken Sie nicht an die „großen Fische“, gegen die haben wir einfachen Leute keine Chance. Die Geschichten von Dilan Polat oder SBK sind nur Ablenkungsmanöver. Der Bürger sollte sich auf diejenigen konzentrieren, die ihm im Alltag begegnen, etwa wenn jemand den Verkehr blockiert, während man selbst wie in einer Konservendose zur Arbeit fährt. Also auf diejenigen, die sich vor uns allen drücken und sich bereichern. Die großen Fische sind Sache des Staates, die kleinen Fische Sache des Bürgers. Eine Beschwerde ist kostenlos. Und wenn sie ergebnislos bleibt, entsteht kein Schaden. In der Republik Türkei ist es kein Verbrechen, einen Verdacht auf eine Straftat bei der ALO189 zu melden. Zudem ist der Versuch kostenlos.

Andererseits: Ist es nicht auch eine Schande, dass der Grundbuchbeamte nicht einschreitet, wenn eine Immobilie, die das Zehnfache wert ist, vor seinen Augen für einen Bruchteil des Preises verkauft wird? Sagen sie sich nicht: „Wenn du ein Gut, das zehn Einheiten wert ist, für eine Einheit verkaufst, dann verkauf es mir für eineinhalb Einheiten, damit ich mein Gehalt der nächsten vierzig Jahre auf einmal verdiene und kündigen kann“? Solch offene Steuervermeidung ist sehr beunruhigend.

Rechnen wir es gemeinsam durch. Wenn der Verkaufspreis einer 10-Millionen-Immobilie offiziell mit 1 angegeben wird, werden Steuern auf eine Transaktion von 9 Millionen hinterzogen. Wenn durch die Meldung eines Bürgers 4 % der Differenz – also 360.000 TL Grundbuchgebühr –, die Einkommensteuer auf den Gewinn von ca. 2 bis 4 Millionen (falls die Immobilie vor Ablauf von 5 Jahren verkauft wurde) sowie die entsprechende Steuernachzahlungsstrafe und Zinsen eingetrieben werden, erhält der Melder eine Prämie von 10 %. Das bedeutet, dass man mit durchschnittlich 10 Meldungen den Wert einer solchen Immobilie einnehmen kann. Wer lukrativere Dinge zu tun hat, hat diesen Text umsonst gelesen. Aber Rentner, Arbeitslose, Geringverdiener oder diejenigen, die mit ihrem Job unzufrieden sind, können diejenigen, die mit Koffern kommen, Geld in Tüten tragen oder bei denen ein Verdacht besteht, bei der ALO189 melden.

So wie wir kein anderes Land als die Türkei haben, denke ich, dass die Türkei keine anderen Bürger als uns hat, die dieses Unrecht stoppen können. Die Ausübung des demokratischen Rechts, Steuerhinterzieher zu melden und eine Prämie zu erhalten, könnte sich in der aktuellen Phase der Stagflation in eine erfolgreiche und profitable Zusammenarbeit zwischen Bürger und Staat verwandeln.