Ankara spricht über diesen Namen: AKP-Mitglied reagiert auf CHP-Ermittlungen

Während die jüngsten Ermittlungen gegen 17 CHP-geführte Kommunen, darunter auch gegen den Bürgermeister von Istanbul, Ekrem İmamoğlu, in der Öffentlichkeit für großes Aufsehen sorgen, sind diese Entwicklungen auch innerhalb der AKP zu einem Diskussionsthema geworden.

Die Journalistin Nuray Babacan veröffentlichte in ihrer Kolumne die bemerkenswerten Einschätzungen eines führenden AKP-Mitglieds. Insbesondere der Zeitpunkt und der Umfang der Ermittlungen, die sich ausschließlich auf CHP-Kommunen beschränken, wecken selbst innerhalb der Partei Zweifel.

„DIE WAHLURNE WIRD DIE REVISION DIESES PROZESSES SEIN“

Der AKP-Funktionär, der mit Babacan sprach, wies auf die politischen Auswirkungen der Ermittlungen im Vorfeld der Wahlen hin. Der namentlich nicht genannte Parteivertreter äußerte sich wie folgt:

„Diese Verfahren werden einige Jahre dauern. Selbst wenn es zu Verurteilungen kommt, stehen danach Wahlen an. Eigentlich wird die Wahlurne die Revision dieser Verfahren sein. Die Wahlergebnisse werden zeigen, wie glaubwürdig dieser Prozess in den Augen der Gesellschaft ist. Wenn man im Schatten dieser Debatten in den Wahlkampf zieht, könnte dies für die AKP kein Vorteil sein.“

Diese Aussage verdeutlicht, dass nicht nur in der Opposition, sondern auch im Lager der Regierung einige Akteure über die politischen Folgen der juristischen Prozesse besorgt sind.

Derselbe AKP-Funktionär hinterfragte zudem, warum die Ermittlungen ausschließlich gegen CHP-Kommunen geführt werden. Insbesondere dieWiederaufnahmevon Akten aus der Vergangenheiterwecke in der Öffentlichkeit Zweifel und erklärtedazu mitfolgenden Wortenn:

„Wenn tatsächlich Korruption vorliegt, verliert es an Glaubwürdigkeit, wenn Akten von vor fünf oder sechs Jahren heute wieder auf den Tisch kommen. Die Bürger fragen sich: ‚Wo waren die Kontrollinstanzen des Staates damals?‘ Zudem schwächt es den Prozess, dass in 20 Jahren nicht eine einzige Akte gegen AKP-Kommunen oder deren Verantwortliche eröffnet wurde.“

LETZTE STATION DER ERMITTLUNGEN WAR ŞİLE

Das jüngste Ziel der Ermittlungen gegen CHP-Kommunen war die Gemeinde Şile in Istanbul. Nach dem Prozess gegen den Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu hat der Eingriff in Şile zu Spekulationen geführt, dass die Ermittlungen weitergehen werden.