Kritischer Countdown in der CHP: Wer wird sich der neuen Partei anschließen?
Nach der Nichtigkeitsscheidung haben die Diskussionen über eine neue Partei in der CHP an Fahrt gewonnen, während sich nun alle Augen auf die am 20. Juli beginnende gerichtliche Sommerpause richten. Personen aus dem Umfeld der Parteiführung betonen, dass sie das Ausschöpfen aller Rechtsmittel abwarten, und bezeichnen die Option einer neuen Partei als „letzte Instanz“. In den Kulissen wird darüber spekuliert, dass eine mögliche Gruppierung mit etwa 80 Abgeordneten starten und die Rolle der offiziellen Opposition übernehmen könnte.
Während die Diskussionen über eine neue Partei, die nach der Nichtigkeitsscheidung in der CHP aufgekommen sind, anhalten, richten sich die Blicke in den Parteikulissen auf die am 20. Juli beginnende gerichtliche Sommerpause. Obwohl innerhalb der Partei unterschiedliche Einschätzungen vorgenommen werden, herrscht Einigkeit darüber, dass viele Mitglieder der Ansicht sind, man solle keine neue politische Gruppierung gründen, bevor alle rechtlichen Prozesse abgeschlossen sind.
Quellen aus dem Umfeld der Parteiführung berichten, dass die Option einer neuen Partei derzeit nicht als Wunsch, sondern als eine Alternative betrachtet wird, die nur im Falle eines Zwangs in Erwägung gezogen würde. Daher wird erwartet, dass mit Beginn der gerichtlichen Sommerpause die Unsicherheiten bezüglich der rechtlichen Prozesse weitgehend geklärt sein werden.
20. JULI WIRD ERWARTET
Die Entscheidungsträger in der gewählten Parteiführung begründen das Abwarten mit den Einschätzungen des Parteivorsitzenden Özgür Özel. Unter Hinweis auf Özels Worte „Niemand ist darauf erpicht, eine neue Partei zu gründen“, betonen sie, dass die oberste Priorität weiterhin der Kampf unter dem Dach der CHP sei.
In denselben Einschätzungen wird auf die Atmosphäre der Hoffnungslosigkeit in der Gesellschaft hingewiesen und erklärt, dass die Wähler aufgrund der Operationen gegen Bürgermeister und die CHP das Gefühl hätten, man wolle sie „ohne Optionen, ohne Führung und ohne Partei zurücklassen“.
Die Entscheidungsträger betonen, dass die Möglichkeit einer neuen Partei aus diesem Grund auf der Tagesordnung gehalten werde, unterstreichen jedoch, dass man abwarten müsse, bis die rechtlichen Prozesse vollständig abgeschlossen seien.
„WIR WOLLEN SEHEN, DASS ALLE MÖGLICHKEITEN IN DER CHP AUSGESCHÖPFT SIND“
Personen aus dem Umfeld der Parteiführung erinnern daran, dass die CHP-Führung durch demokratische Wahlen ins Amt gekommen ist und bisher vier Parteitage abgehalten wurden. Die Entscheidungsträger, die darauf hinweisen, dass die Kongresse auf Stadtteil-, Bezirks- und Provinzebene abgeschlossen seien, argumentieren, dass nach all diesen Prozessen nun durch die Justiz in die Parteiführung eingegriffen werde.
Dieselben Quellen erklären, dass die Gründung einer neuen Partei unter den gegenwärtigen Bedingungen ein weitaus schwierigerer Prozess wäre und ein Austritt aus der CHP emotional keine leichte Entscheidung sei.
Die Entscheidungsträger teilen mit, dass die Option einer neuen Partei dennoch in Betracht gezogen werden könnte, falls dies im Interesse des Landes zwingend erforderlich sein sollte. Sie erwarten, dass die Fragezeichen nach dem 20. Juli weitgehend verschwinden werden, und betonen, dass das Warten von wenigen Tagen dazu diene, spätere Reue zu vermeiden.
OPTION EINES GESCHLOSSENEN ÜBERTRITTS STEHT IM VORDERGRUND
Die Bewertungen bezüglich der Methode des Übertritts der Abgeordneten im Falle einer Parteigründung dauern an. In den Parteikulissen wird erwartet, dass die Entscheidung darüber, ob die Übertritte geschlossen oder zeitlich gestaffelt erfolgen sollen, in den kommenden Tagen fallen wird.
In Kreisen, die Özgür Özel nahestehen, wird die vorherrschende Meinung so wiedergegeben, dass im Falle einer Entscheidung für eine neue Partei ein geschlossener Übertritt bereits in der kommenden Woche erfolgen sollte, ohne weiter abzuwarten.
KÖNNTE MIT 80 ABGEORDNETEN STARTEN
Dem Bericht von Sarp Sağkal aus der Zeitung Cumhuriyet zufolge schätzen einige Entscheidungsträger der Partei, dass die geplante neue politische Gruppierung mit etwa 80 Abgeordneten ihre Tätigkeit aufnehmen könnte.
In denselben Einschätzungen wird erklärt, dass die neue Partei mit ihrer Gründung die Rolle der offiziellen Opposition in der Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM) übernehmen und ihren Anspruch auf die Regierungsmacht nachdrücklich unterstreichen werde.
Die Entscheidungsträger geben an, dass nicht nur Abgeordnete, sondern auch die Parteiorganisationen dazu bewegt werden sollen, sich der neuen Gruppierung stark anzuschließen.
FELDARBEIT SOLL FORTGESETZT WERDEN
Parteiquellen berichten, dass Özgür Özel weiterhin auf der Straße, auf Märkten und im Austausch mit den Bürgern aktiv sei, und erklären, dass diese Feldarbeit auch im Falle einer Parteigründung ohne Unterbrechung fortgesetzt werde.
Demnach werde Özel seine Provinzbesuche fortsetzen, weiterhin Bürgertreffen abhalten und parallel dazu den Vorstellungsprozess der neuen Partei vorantreiben.
PROZESS KÖNNTE SICH BIS ANFANG AUGUST HINZIEHEN
Andererseits wird im Einklang mit den jüngsten Erklärungen von Özgür Özel zum Ausdruck gebracht, dass vor einer Entscheidung für eine neue Partei abgewartet werde, bis alle Optionen für die CHP ausgeschöpft seien.
In diesem Zusammenhang wird bewertet, dass auch das Ergebnis des bei der Justiz eingereichten Antrags auf Einberufung eines außerordentlichen Parteitags abgewartet werden könnte.
Nachrichtenquelle: 12punto
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