Ümit Özdağs Reaktion auf Numan Kurtulmuş wegen Kurdisch-Post: „Wir wissen, warum er das getan hat“
Der Vorsitzende der Zafer-Partei, Ümit Özdağ, hat auf die kurdischsprachigen Beiträge des Parlamentspräsidenten Numan Kurtulmuş auf den offiziellen Kanälen der Nationalversammlung reagiert. Özdağ erklärte, dieser Schritt von Kurtulmuş sei gesetzeswidrig und die Hintergründe würden zu gegebener Zeit offengelegt werden.
Der Vorsitzende der Zafer-Partei, Ümit Özdağ, beantwortete nach der Teilnahme an der Eröffnungsfeier des Parteigebäudes in Denizli Fragen von Pressevertretern.
Özdağ äußerte scharfe Kritik an den kurdischsprachigen Beiträgen, die der Parlamentspräsident Numan Kurtulmuş über die offiziellen Kanäle der Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM) veröffentlicht hatte. Özdağ betonte, dass dieser Beitrag gegen die Verfassung, die Gesetze und die Geschäftsordnung des Parlaments verstoße, und sagte: „Numan Kurtulmuş weiß das. Warum er es dennoch getan hat, wissen wir auch. Wir werden es zu gegebener Zeit erklären.“
„WIE KANN DER PARLAMENTS-PRÄSIDENT EINEN KURDISCHEN BEITRAG VERÖFFENTLICHEN?“
Özdağ betonte, dass dieser Umstand gesetzeswidrig sei, und sagte: „Der Parlamentspräsident hat von Diyarbakır aus eine Erklärung auf Kurdisch über den offiziellen Account des Parlaments abgegeben.“ Özdağ reagierte mit den Worten: „Wenn eine Person in der Parlamentsvollversammlung in einer anderen Sprache als Türkisch spricht, wird dies nicht in das Protokoll aufgenommen. Denn das ist gesetzeswidrig. Wenn das so ist, wie kann dann über den offiziellen Account des Parlaments ein Beitrag auf Kurdisch veröffentlicht werden?“
„WIR SIND NICHT GEGEN KURDISCH“
Özdağ stellte klar, dass sie nicht gegen die kurdische Sprache seien: „PKK-nahe Trolle und einige Provokateure fragen: ‚Sind Sie gegen Kurdisch?‘ Nein, wir sind nicht gegen Kurdisch. Jeder spricht die Sprache, die er von seiner Mutter gelernt hat. Aber in den Gesetzen gibt es so etwas nicht“, sagte er und wies darauf hin, dass der Beitrag nicht im rechtlichen Rahmen bewertet werden könne.
„WAHLBÜNDNISSE WERDEN ZUR NOTWENDIGKEIT“
Auf eine weitere Frage äußerte sich Özdağ auch zu Wahlbündnissen. Er erklärte, dass das Wahlsystem Bündnisse zur Notwendigkeit mache: „Das ist nicht nur eine Angelegenheit der İYİ-Partei, man sollte das Thema nicht auf eine enge Basis stellen. Das Wahlsystem macht Bündnisse zwingend erforderlich. Wir haben bereits bei früheren Wahlen Bündnisse geschlossen und werden dies wieder tun. Je nach den Bedingungen des jeweiligen Tages können Parteien, die sich nahestehen, Bündnisse bilden“, sagte er.
Nachrichtenquelle: 12punto
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