Warum die CHP keine vorgezogenen Neuwahlen will!

Nach dem Sieg der Cumhuriyet Halk Partisi (CHP) bei den Kommunalwahlen vom 31. März sind in der Öffentlichkeit Diskussionen über vorgezogene Neuwahlen aufgekommen.

Der CHP-Vorsitzende Özgür Özel, von dem eigentlich ein Aufruf zu Neuwahlen erwartet wurde, hatte erklärt: „Ich stehe als Oppositionsführer zu meinem Wort, das ich im Wahlkampf gegeben habe, und fordere keine vorgezogenen Neuwahlen. Ich interpretiere das Ergebnis der Wahlen vom 31. März nicht so. Aber wenn morgen weiterhin Fehler gemacht werden und das Volk Neuwahlen fordert, dann bin ich der Erste, der sich diese wünscht.“

Gegenüber Gazete Duvar betonte ein CHP-Funktionär, dass man für die nächste Parlamentswahl ambitionierte Ziele verfolge.

Den Grund für den Verzicht auf die Forderung nach Neuwahlen erklärte er wie folgt:

„Es gab zwei Wahlen hintereinander. Sowohl die Gesellschaft als auch die Politiker sind erschöpft. Die Wähler haben sowohl der Regierung als auch der Opposition einen Vertrauensvorschuss gegeben. Beide Seiten müssen nun eine Zeit lang gemäß der ihnen übertragenen Verantwortung arbeiten. Als CHP sind wir für die kommenden Wahlen sehr zuversichtlich. Aber wir brauchen Zeit für die Vorbereitungen. Wir müssen diesen Prozess nutzen, um das Personal auszubilden, das die Türkei regieren wird, und um in den Kommunen Erfolgsgeschichten zu schreiben. Deshalb werden wir eine Zeit lang nicht einmal das Wort ‚Neuwahl‘ in den Mund nehmen.“

Nachrichtenquelle: 12punto