Deutschland erwägt Stopp von Waffenlieferungen an Israel

Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte, nachdem US-Präsident Joe Biden angekündigt hatte, „dass er keine Waffen mehr an Israel liefern werde, falls das Land eine großangelegte Bodenoffensive auf Rafah startet“, dass auch die Bundesregierung dieses Thema derzeit berate. 

Pistorius, der sich im Rahmen eines Besuchs in den USA aufhält, antwortete in einer Sendung des deutschen öffentlich-rechtlichen Senders ZDF auf die Frage: „US-Präsident Joe Biden will Israel keine Munition mehr liefern, weil er eine Besetzung von Rafah für falsch hält. Wird es von Deutschland ähnliche Schritte geben?“ 

Mit den Worten „Das wird derzeit beraten. Ich kann darauf noch keine Antwort geben“ betonte Pistorius, dass die Verantwortung in dieser Angelegenheit in erster Linie beim Bundeskanzleramt und dem Auswärtigen Amt liege. Pistorius sagte: „Wir haben uns hinter verschlossenen Türen natürlich ausgetauscht. Aber es ist nicht meine Rolle, Entscheidungen zu verkünden.“ 

Auf die Frage, „Verstehen Sie den Schritt der Amerikaner?“, antwortete Pistorius: „Ja, das kann ich verstehen.“

USA HATTEN GESTOPPT

US-Präsident Biden hatte in einem Interview mit CNN erklärt, dass er die Waffenlieferungen an Israel stoppen werde, falls das Land eine großangelegte Offensive auf Rafah starte. Biden sagte: „Ich habe deutlich gemacht, dass ich die Waffen, die in Rafah und anderen Städten eingesetzt werden, nicht liefern werde, wenn sie in Rafah einmarschieren – was sie bisher (mit einem umfassenden Angriff) noch nicht getan haben.“ 

Israels Ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen (UN), Gilad Erdan, hatte in einer Stellungnahme gegenüber dem israelischen Nachrichtensender Channel 12 erklärt, Bidens Äußerung sei „frustrierend und enttäuschend“.

Nachrichtenquelle: 12punto