UN-Sicherheitsrat stimmt voraussichtlich über Gaza-Resolution ab

Wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf diplomatische Quellen berichtet, haben die zehn nicht ständigen Mitglieder des 15-köpfigen UN-Sicherheitsrats eine Abstimmung über einen Resolutionsentwurf beantragt, der einen sofortigen, bedingungslosen und dauerhaften Waffenstillstand fordert, der von allen Parteien respektiert werden soll.

Der Entwurf enthält zudem die Forderung nach der Freilassung der Geiseln im Gazastreifen, der sofortigen Beseitigung aller Hindernisse für humanitäre Hilfe sowie der ungehinderten und großflächigen Verteilung von Hilfsgütern im gesamten Gazastreifen unter Einbeziehung der Vereinten Nationen.

Ähnliche Resolutionsentwürfe waren zuvor von den USA blockiert worden. Die USA hatten im November vergangenen Jahres einen Entwurf des Sicherheitsrats, der einen sofortigen, bedingungslosen und dauerhaften Waffenstillstand im Gazastreifen forderte, mit ihrem Veto verhindert.

Damit eine Resolution im Sicherheitsrat angenommen werden kann, ist die Unterstützung von neun der fünfzehn Mitglieder erforderlich, zudem darf keines der fünf ständigen Mitglieder – USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich – sein Veto einlegen.

Die für heute erwartete Abstimmung im UN-Sicherheitsrat wird als wichtiger Schritt zur Linderung der humanitären Krise im Gazastreifen und zur Beendigung der Konflikte angesehen.

Nachrichtenquelle: İHA