Warum schweigt Instagram? Wann wird die Plattform mit Millionen Nutzern in der Türkei aktiv?

Prof. Dr. Yaman Akdeniz und Kerem Altıparmak von der Vereinigung für Meinungsfreiheit haben beim 13. Verwaltungsgericht Ankara Klage gegen die Entscheidung der Behörde für Informations- und Kommunikationstechnologien (BTK) zur Sperrung von Instagram eingereicht. Akdeniz und Altıparmak beantragten zudem, den entsprechenden Gesetzesartikel im Wege der Einrede an das Verfassungsgericht zu verweisen. Akdeniz erklärte: "Während die Forderungen der BTK von Instagram erfüllt werden und im Hinblick auf Katalogstraftaten nicht rechtswidrig gehandelt wird, ist die pauschale Zugangssperre für Instagram willkürlich, unverhältnismäßig und rechtswidrig."

Neben der Vereinigung für Meinungsfreiheit war das Thema Instagram auch Gegenstand der parlamentarischen Debatte. 

Mitglieder des parlamentarischen Ausschusses für digitale Medien aus den Reihen der CHP, der İYİ-Partei und der DEM-Partei haben den Ausschuss mit einer gemeinsamen Unterschrift zu einer Sondersitzung einberufen, um die Zugangssperre für Instagram zu erörtern.

Die Abgeordneten der CHP, der İYİ-Partei und der DEM-Partei im parlamentarischen Ausschuss für digitale Medien forderten eine Sondersitzung des Ausschusses für den 8. August, um die Zugangssperre für Instagram zu beraten.

In dem Antrag, den die Abgeordneten mit gemeinsamer Unterschrift beim Ausschussvorsitz einreichten, hieß es:

“Die Freiheit digitaler Medien, die eine wichtige Rolle bei der Kommunikation und dem Informationsaustausch spielen, ist ein unverzichtbarer Bestandteil demokratischer Gesellschaften. Die jüngste Sperrung der Social-Media-Plattform Instagram hat eine Situation geschaffen, die die Kommunikationsfreiheit und das Recht auf Informationszugang des Einzelnen direkt beeinträchtigt. Unsere Verfassung garantiert jedem die Freiheit, seine Gedanken und Meinungen zu äußern und zu verbreiten. Zudem erkennen internationale Standards und Menschenrechtsdokumente den Schutz der Kommunikationsfreiheit und deren ungehinderte Ausübung als Grundrecht an. Die Sperrung von Instagram schränkt die Meinungsfreiheit und das Recht auf Informationsaustausch ein und stellt somit einen Zustand dar, der demokratischen Werten widerspricht.”

WARUM SCHWEIGT INSTAGRAM?

Die Vereinigung für Meinungsfreiheit hat durch die Klageerhebung und die Forderung der Abgeordneten nach einer Sondersitzung des Parlaments Schritte unternommen, um das Ende der Instagram-Sperre in der Türkei zu erwirken, doch die Plattform selbst ist bisher nicht aktiv geworden. 

Ein Sprecher von Meta erklärte gestern (5. August 2024) zu dem Thema: "Da der Zugang zu Instagram in der Türkei blockiert ist, sind Millionen von Menschen von einer Methode abgeschnitten, mit der sie täglich mit ihren Familien und Freunden kommunizieren, und auch Unternehmen können ihre Kunden nicht erreichen. Wir werden weiterhin alles in unserer Macht Stehende tun, um unsere Dienste wieder verfügbar zu machen."

Prof. Dr. Yaman Akdeniz von der Vereinigung für Meinungsfreiheit richtete gestern Abend (5. August 2024) in der Sendung „Kayıt Dışı“ mit der Journalistin Özlem Gürses auf dem Fernsehsender TELE1 einen Appell an die Verantwortlichen von Instagram.

Prof. Dr. Yaman Akdeniz argumentierte, dass die Plattform Instagram für die Meinungsfreiheit ihrer Millionen Nutzer den Rechtsweg beschreiten und ihre Rechte einfordern müsse. Akdeniz kritisierte das Schweigen der Plattform, während die Nutzer bereits individuell aktiv geworden seien und durch Klagen versuchten, die Instagram-Sperre zu beenden, und sagte: “Millionen von Instagram-Nutzern warten auf eine zufriedenstellende Erklärung.”

Nachrichtenquelle: 12punto