Stellungnahme von Açık Radyo nach Lizenzentzug
Nachdem die RTÜK die Lizenz von Açık Radyo mit der Begründung entzogen hat, dass der Sender eine fünftägige Programmsperre wegen „Aufstachelung der Gesellschaft zu Hass und Feindseligkeit“ nicht eingehalten habe, hat Açık Radyo eine Stellungnahme zu dem Thema veröffentlicht.
12punto
Der Hohe Rat für Rundfunk und Fernsehen (RTÜK) hat die Sendelizenz von Açık Radyo entzogen, nachdem er zuvor aufgrund von Äußerungen im Programm „Açık Gazete“ eine „Programmsperre und ein Bußgeld in maximaler Höhe“ verhängt hatte.
Bezüglich der Entscheidung der RTÜK wurde auf dem X-Account von Açık Radyo eine Erklärung veröffentlicht. In der Erklärung heißt es:
„Obwohl uns noch keine offizielle Zustellung vorliegt, haben wir erfahren, dass in der Sitzung des Hohen Rates für Rundfunk und Fernsehen vom 03.07.2024 die Sendelizenz von Açık Radyo entzogen wurde.
Für das zusammen mit der Sendesperre verhängte Bußgeld wurde, wie im Beschluss vorgesehen, ein Antrag auf Ratenzahlung gestellt; dieser wurde akzeptiert und die erste Rate wurde beglichen. Damit ist offensichtlich, dass wir nicht die Absicht haben, uns dem Gesetz zu widersetzen oder uns gegen diese Entscheidung außerhalb des Rechtswegs zu stellen, und dass wir uns um einen Prozess in gutem Glauben bemühen.
An dem Punkt, an dem wir heute stehen, ist es inakzeptabel, dass die Sendelizenz von Açık Radyo aufgrund einer Äußerung im Programm ‚Açık Gazete‘ entzogen wird, die zweifellos unter die Meinungs- und Pressefreiheit fällt. Gegen den genannten Beschluss werden selbstverständlich rechtliche Schritte eingeleitet. Ungeachtet dessen wird Açık Radyo, das seit 30 Jahren auf Sendung ist, auch in Zukunft im Einklang mit denselben universellen journalistischen Prinzipien und mit derselben Verantwortung seine Sendetätigkeit fortsetzen.
Wir werden auch in Zukunft mit Ihnen, unseren lieben Zuhörern und Freunden, die uns bis heute immer zur Seite gestanden haben, mit derselben Entschlossenheit und denselben Gefühlen verbunden bleiben.“