Stellungnahme von Açık Radyo zur Entscheidung der RTÜK über den Lizenzentzug

Nachdem die Rundfunk- und Fernsehbehörde (RTÜK) zuvor eine fünftägige Programmsperre und eine Geldstrafe gegen Açık Radyo verhängt hatte, folgte nun der Entzug der Sendelizenz. In einer Stellungnahme von Açık Radyo wurde mitgeteilt, dass die Entscheidung noch nicht offiziell zugestellt wurde. Es hieß: "Dass es nun dazu gekommen ist, dass die Sendelizenz von Açık Radyo aufgrund einer Äußerung in der Sendung 'Açık Gazete', die zweifelsfrei unter die Meinungs- und Pressefreiheit fällt, entzogen wurde, ist inakzeptabel." In der Erklärung von Açık Radyo wurde zudem betont: "Açık Radyo wird auch in Zukunft im Einklang mit denselben universellen journalistischen Prinzipien und mit derselben Verantwortung seinen Sendebetrieb fortsetzen." 

Die öffentliche Mitteilung von Açık Radyo lautet wie folgt:

Obwohl uns die Entscheidung noch nicht offiziell zugestellt wurde, haben wir erfahren, dass die Rundfunk- und Fernsehbehörde (RTÜK) in ihrer Sitzung vom 03.07.2024 die Sendelizenz von Açık Radyo entzogen hat. Für die Geldstrafe, die zusammen mit der Programmsperre verhängt wurde, wurde wie im Beschluss vorgesehen ein Antrag auf Ratenzahlung gestellt, welcher akzeptiert und dessen erste Rate bereits beglichen wurde. Damit ist offensichtlich, dass wir nicht die Absicht haben, uns dem Gesetz zu widersetzen oder gegen diese Entscheidung außerhalb des Rechtswegs vorzugehen, und dass wir uns um einen Prozess im guten Glauben bemüht haben. Dass es nun dazu gekommen ist, dass die Sendelizenz von Açık Radyo aufgrund einer Äußerung in der Sendung 'Açık Gazete', die zweifelsfrei unter die Meinungs- und Pressefreiheit fällt, entzogen wurde, ist inakzeptabel. Gegen die genannte Entscheidung werden selbstverständlich rechtliche Schritte eingeleitet. Ungeachtet dessen wird Açık Radyo, das seit 30 Jahren auf Sendung ist, auch in Zukunft im Einklang mit denselben universellen journalistischen Prinzipien und mit derselben Verantwortung seinen Sendebetrieb fortsetzen. Wir werden auch weiterhin mit Ihnen, unseren geschätzten Hörerinnen und Hörern sowie Freunden, die uns bis heute stets zur Seite gestanden haben, mit derselben Entschlossenheit und denselben Gefühlen verbunden bleiben. 
"Açık Radyo für alle Stimmen, Farben und Schwingungen des Universums" 

WAS WAR PASSIERT?

Die RTÜK hatte am 28. Juni gegen Açık Radyo wegen des Begriffs 'Armenier-Genozid' eine Geldstrafe in Höhe von 189.282 TL – dem Höchstsatz – wegen 'Anstiftung der Gesellschaft zu Hass und Feindseligkeit' sowie eine fünftägige Programmsperre verhängt.

In der am 24. April ausgestrahlten Sendung 'Açık Gazete' waren die Worte gefallen: „Es ist der 109. Jahrestag der Deportationen und Massaker, die auf osmanischem Boden stattfanden, der Massaker, die als Genozid bezeichnet werden. Wie Sie wissen, wurde das Gedenken auch in diesem Jahr verboten.“ 

Die Radiosendung hatte nach der Strafe eine Erklärung veröffentlicht, in der es hieß: "Es ist offensichtlich, dass die genannte Entscheidung aufgrund fehlerhafter Bewertungen getroffen wurde; rechtliche Schritte gegen die Entscheidung wurden eingeleitet und die Entwicklungen in diesem Prozess werden der Öffentlichkeit mitgeteilt."

Heute gab RTÜK-Mitglied İlhan Taşcı über seinen Social-Media-Account bekannt, dass die Lizenz von Açık Radyo trotz der Zahlung der Geldstrafe entzogen wurde.