Vorwürfe einer „Operationsbörse“ in AKP-Kreisen: Millionen-Bestechungsforderungen durch Anwaltskanzleien
In AKP-Kreisen wird behauptet, dass einige der Partei nahestehende Anwaltskanzleien ein Bestechungsnetzwerk unter dem Namen „Operationsbörse“ aufgebaut haben. Es wird behauptet, dass dieses System, an dem auch pensionierte Justizbeamte beteiligt sind, auf finanziellen Interessen in Millionenhöhe basiert und sogar für Gefängnisverlegungen Bestechungsgelder gefordert werden.
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Es wird behauptet, dass einige der AKP nahestehende Anwaltskanzleien nach Operationen gegen Unternehmen intervenieren und unter dem Vorwand „Wir retten euch“ hohe Geldbeträge fordern.
Laut einem Bericht von Nuray Babacan von der Zeitung Nefes schalten sich die betreffenden Anwaltskanzleien ein, bevor die Fälle die gerichtliche Phase erreichen, und fordern Millionenbeträge mit dem Versprechen, die Akten zu „retten“. Den Vorwürfen zufolge hat sich das System, das unter dem Namen Mediation aufgebaut wurde, zu einem Mechanismus entwickelt, in dem Bestechung praktisch zu einer „neuen Einnahmequelle“ geworden ist.
Der relevante Teil von Babacans Artikel lautet wie folgt:
"Auch einige der Geschichten über diejenigen, die von diesem Chaos profitieren, sind interessant. Den Vorwürfen zufolge schalten sich nach solchen Operationen einige Anwaltskanzleien ein und versuchen sich als Mediatoren, indem sie sagen: ‚Wir können euch retten‘. Es geht nicht darum, den Fall zu übernehmen. Es wird berichtet, dass große Summen verlangt werden, um die Fälle zu retten, bevor sie überhaupt dieses Stadium erreichen, und dass Bestechung wie ein ‚neuer Geschäftszweig‘ genutzt wird.
Als Beispiele werden einige Anwälte und Kanzleien genannt, die für ihre Nähe zur AKP bekannt sind. Es wird berichtet, dass in diesen sehr bekannten Anwaltskanzleien pensionierte Richter und Staatsanwälte arbeiten und das System als ‚dreibeiniger Stuhl‘ über AKP-Politiker sowie ihnen nahestehende Richter und Staatsanwälte konstruiert ist. Es gibt auch Behauptungen, dass die Angelegenheiten aufgrund von Geldstreitigkeiten zwischen den Beteiligten des Systems ans Licht gekommen sind."
BESTECHUNG AUCH FÜR VERLEGUNGEN IN ANDERE GEFÄNGNISSE
Babacan wies darauf hin, dass auch für Verlegungen in andere Gefängnisse Bestechungsgelder gefordert werden, und schrieb:
"Ein weiteres interessantes Beispiel stammt aus den Gefängnissen. Die Korruption hat ein solches Ausmaß angenommen, dass von Leuten die Rede ist, die gegen Bestechung die Verlegung von Gefängnis zu Gefängnis organisieren. Es wird berichtet, dass es Anwälte gibt, die damit Millionen verdienen. Insbesondere wird darüber gesprochen, dass bei der Änderung von Listen ‚riskanter Häftlinge‘ große Summen im Spiel sind. Es ist unmöglich, dass dieses System ohne die Beteiligung von Beamten funktioniert."