Ankara steht vor heftigen Turbulenzen: Polizisten, die die Bora-Kaplan-Operation durchführten, gehen aufeinander los!

Müyesser YILDIZ / 12punto

Die Polizisten, die die Operation gegen Ayhan Bora Kaplan durchführten – ein Fall, der als Machtkampf zwischen den Teams der ehemaligen und aktuellen Innenminister Süleyman Soylu und Ali Yerlikaya interpretiert wird und nach den Aussagen des geflohenen Kronzeugen Serdar Sertçelik sogar als „Putsch gegen die Volksallianz“ bezeichnet wurde –, sind nun zerstritten.

Vor der Anhörung der angeklagten Polizisten am Mittwoch vor dem 13. Strafgericht erster Instanz in Ankara reichte Suna Öztaşdönderen, die Anwältin des damaligen Leiters der Abteilung für organisierte Kriminalität (KOM), Kerem Gökay Öner, eine sechseitige Verteidigungsschrift beim Gericht ein.

Rechtsanwältin Öztaşdönderen kritisierte zunächst den Ermittlungsprozess gegen die Polizisten. Sie erklärte, dass man eigentlich von den Beweisen zu den Verdächtigen hätte gelangen müssen, stattdessen jedoch zuerst die digitalen Materialien der Verdächtigen beschlagnahmt habe, um dann nach dem Motto „was auch immer aus dem Hut gezaubert wird“ vom Verdächtigen zu den Beweisen zu gelangen. Zudem seien diese digitalen Daten auf dubiose Weise in die Hände von Ayhan Bora Kaplan und anderen in diesem Fall angeklagten Personen gelangt, wodurch für ihren Mandanten keinerlei Sicherheit mehr bestehe.

Bezüglich des ärztlichen Attests für den geflohenen Kronzeugen Serdar Sertçelik, das besagte, dass „Bedenken gegen eine Ingewahrsamnahme bestehen“, beschuldigte Öztaşdönderen den Staatsanwalt Mustafa Kaya, der die Ermittlungen gegen Ayhan Bora Kaplan leitete, und hielt fest:

„Es war Mustafa Kaya, der den Arzt aufforderte, diese Einschätzung abzugeben. Aus diesem Grund muss in der Strafverfolgungsphase ein Schreiben an den Hohen Rat der Richter und Staatsanwälte (HSK) gerichtet werden, damit eine Untersuchung zu diesem Thema eingeleitet und als Vorfrage für das Gericht behandelt wird. Während die Polizeibeamten zahlreichen Maßnahmen wie Festnahmen und Ingewahrsamnahmen ausgesetzt waren und insbesondere in den Medien und im Parlament als Putschisten abgestempelt wurden, wurde der betreffende Staatsanwalt und der stellvertretende Generalstaatsanwalt nicht nur nicht vernommen, sondern nicht einmal um ihre Stellungnahme gebeten. Daher muss dieser fehlende Punkt unverzüglich ergänzt werden.“

SCHWERE VORWÜRFE

Die weiteren Personen, die von Rechtsanwältin Öztaşdönderen beschuldigt wurden, sind der ehemalige stellvertretende Polizeichef von Ankara, Murat Çelik, und der stellvertretende Leiter der KOM-Abteilung, Şevket Demircan.

Öztaşdönderen erklärte, Murat Çelik habe Anweisungen erteilt, als würde er dem gesamten Polizeipersonal den Krieg erklären, etwa mit Worten wie: „Lösen wir die Technik auf, fangen wir am Montag innerhalb der Abteilung an, stecken wir diese Verräter in die Arrestzelle, 30 Leute in die Arrestzelle und zur Wache“. Über Şevket Demircan und dessen Ehefrau äußerte sie folgende Vorwürfe:

„Obwohl Şevket Demircan der Stellvertreter meines Mandanten ist, hat er sich nicht an die bestehende Hierarchie gehalten. Von Respekt gegenüber Vorgesetzten ganz zu schweigen, hat er meinen Mandanten mit unerträglichen Beleidigungen belegt und die staatliche Disziplin sowie die Hierarchie mit Füßen getreten. In seinem Schriftverkehr mit seiner Frau bezeichnete Demircan seinen Vorgesetzten, meinen Mandanten, als 'verkauften Köter', und seine Ehefrau E. D., die ebenfalls Polizeibeamtin ist, äußerte: 'Direktor Kerem ist ein fauler Apfel'. Demircans Ehefrau ist eine Polizeibeamtin, die bei der Polizeidirektion der Provinz tätig ist. Ebenso ist in dem Schriftverkehr zu sehen, dass die Besuche der Zivilinspektoren, die die verwaltungsrechtliche Untersuchung durchführen, bei der Polizeidirektion von der Polizeikommissarin E. D. in Echtzeit an Şevket Demircan weitergegeben wurden. Die Hierarchie wurde nicht nur auf den Kopf gestellt, sondern er lässt seine nahestehende Ehefrau ihr Amt missbrauchen.“

Rechtsanwältin Öztaşdönderen betonte zudem, dass ihr Mandant Kerem Gökay Öner die Verwaltung über Personen informiert habe, die die Hierarchie untergruben und seine Arbeit behinderten, und forderte ein Eingreifen:

„Die Antwort auf die Frage, warum hier nicht eingegriffen wurde, ist der derzeitige Polizeichef der Provinz Ankara, Engin Dinç. Denn am Abend des Tages, an dem er während der Ermittlungsphase suspendiert wurde, rief Herr Dinç meinen Mandanten Kerem Öner von seinem privaten Telefon aus an und verunsicherte ihn, indem er sagte, dass jedem Berufsangehörigen solche Dinge zustoßen könnten, dass er noch viele Jahre vor sich habe, dass es wichtig sei, zusammenzuhalten, dass nicht jede Wahrheit überall ausgesprochen werden dürfe und dass er Dinge über meinen Mandanten wisse, diese aber nirgendwo zur Sprache bringe. Dies hat Fragen aufgeworfen. Aus diesem Grund beantragen wir, dass er als Zeuge vor Gericht vernommen wird.“

Abschließend erhob Rechtsanwältin Öztaşdönderen folgende Vorwürfe gegen den Polizeichef von Ankara, Engin Dinç, und den ehemaligen stellvertretenden Leiter der KOM-Abteilung, Şevket Demircan:

„Der Angeklagte Demircan teilt alles über WhatsApp. In dieser Hinsicht kennt er keine Grenzen. Es ist bezeichnend, dass Şevket Demircan, ein Polizeidirektor 4. Klasse, der sich so sicher fühlt, seine Gespräche mit dem Verdächtigen Serdar Sertçelik nicht schriftlich festgehalten hat. Es ist jedoch in Polizeikreisen bekannt, dass er mit Engin Dinç, der zuvor Polizeichef der Provinz Konya war, oft gemeinsam gegessen hat und eine enge Freundschaft pflegt. Dinç, der sich nicht mit dem Abteilungsleiter trifft, trifft sich häufig mit dem anderen Angeklagten Şevket Demircan und hält sogar dessen Ehefrau in seiner unmittelbaren Nähe.“