Anklageschrift gegen İsmail Arı angenommen: Gefordertes Strafmaß steht fest

Die gegen den Journalisten İsmail Arı erstellte Anklageschrift wurde angenommen; Arı muss sich vor Gericht verantworten, wobei eine Freiheitsstrafe von zwei bis sechs Jahren gefordert wird.

12punto

Die Anklageschrift gegen den BirGün-Reporter İsmail Arı, der seit etwa zwei Monaten im Sincan-Gefängnis in Ankara inhaftiert ist, wurde vom Gericht bestätigt. In der Anklageschrift, die aufgrund seiner Berichterstattung und Social-Media-Beiträge erstellt wurde, wird für Arı eine Gesamtfreiheitsstrafe zwischen zwei und sechs Jahren gefordert.

Im Rahmen der von der Generalstaatsanwaltschaft Ankara geführten Ermittlungen wurden gegen Arı die Vorwürfe der „öffentlichen Verbreitung irreführender Informationen“ und der „Verletzung der Vertraulichkeit“ erhoben. In der Anklageschrift wurden insbesondere die Äußerungen des Journalisten in einer Sendung bei BirGün TV sowie seine Beiträge in den sozialen Medien als Straftatbestände gewertet.

Nach Darstellung der Staatsanwaltschaft fallen die Erklärungen von Arı bezüglich der Familie von Präsident Recep Tayyip Erdoğan, einiger Stiftungen und der an diese Stiftungen transferierten öffentlichen Gelder unter den Tatbestand der „Verbreitung irreführender Informationen“. Während für diesen Vorwurf eine Freiheitsstrafe von einem bis zu drei Jahren gefordert wird, besteht aufgrund des Vorwurfs der „Verletzung der Vertraulichkeit“ eine weitere Forderung von ebenfalls einem bis zu drei Jahren.

Arı befindet sich seit insgesamt 52 Tagen in Haft. Der Prozessauftakt wird in den kommenden Tagen erwartet.