Antwort von AKP-Politiker Tayyar auf Szenarien zu „vorgezogenen Neuwahlen“: Löst ein Zwangsverwalter für die CHP dies aus?

Der AKP-Politiker Şamil Tayyar äußerte sich in einem Beitrag auf seinem Social-Media-Konto dazu, ob die Einsetzung eines Zwangsverwalters für die CHP Diskussionen über vorgezogene Neuwahlen auslösen könnte.

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In einer Zeit, in der Millionen von Bürgern ihre Existenzsorgen hinter sich gelassen haben und nun versuchen, ihre Grundbedürfnisse zu decken, bringen die Bevölkerung und die Oppositionsparteien ihre Forderungen nach „vorgezogenen Neuwahlen“ nachdrücklich zum Ausdruck.

Doch laut dem AKP-Politiker Şamil Tayyar gibt es trotz aller wirtschaftlichen und politischen Krisen bei Präsident und AKP-Parteichef Recep Tayyip Erdoğan keinerlei Überlegungen für vorgezogene Neuwahlen.

„DER ALLGEMEINE TREND GEHT DAZU, DIE WAHL ZUM REGULÄREN ZEITPUNKT ABZUHALTEN“

Tayyar behauptete im Zusammenhang mit den Diskussionen über vorgezogene Neuwahlen, dass das Szenario einer „überraschenden vorgezogenen Neuwahl“ keinerlei Grundlage in der Realität habe.

Der AKP-Politiker Tayyar äußerte sich in seinem Social-Media-Beitrag wie folgt:

„In der CHP verknüpft die Mehrheit die juristischen Prozesse, die sie derzeit durchlaufen, mit dem Szenario einer ‚überraschenden vorgezogenen Neuwahl‘.

Diese Behauptung hat keinerlei Grundlage in der Realität, auch logisch ergibt sie keinen Sinn. Warum sollte die Regierung vorgezogene Neuwahlen in Betracht ziehen, wenn sie noch mehr als drei Jahre Zeit vor sich hat?

Außerdem habe ich auf keiner Plattform das Wort ‚vorgezogene Neuwahl‘ gehört. Auch unser Präsident steht vorgezogenen Neuwahlen prinzipiell nicht positiv gegenüber.

Der allgemeine Trend geht dazu, die Wahl zum regulären Zeitpunkt abzuhalten. Es gibt zwar Funktionäre, die den November 2027 ins Spiel bringen, aber das ist lediglich eine persönliche Einschätzung. Entweder kann die CHP den Prozess nicht richtig lesen oder sie versucht, ihre Basis mit diesem Szenario zu konsolidieren.

Beides ist kein gangbarer Weg. Zudem spielt die AK-Partei nicht nach dem Spielplan ihres Gegners, sondern spielt ihr eigenes Spiel.“