Antwort von CHP-Chef Özel auf Elitaş' zum Thema 'Mut': 'Das ist keine Sache mit Zahlungsziel'

CHP-Parteivorsitzender Özgür Özel äußerte sich zu den Aussagen des stellvertretenden AKP-Vorsitzenden Mustafa Elitaş über vorgezogene Neuwahlen.

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Auf die Frage nach dem Workshop der HÜDA PAR erklärte Özel, er halte es nicht für richtig, eine Angelegenheit auf Basis dieser Arbeit zu diskutieren, und fügte hinzu: "Sie kennen die Aussagen der CHP zur kurdischen Frage in der Vergangenheit, ihre Haltung zu diesem Prozess und ihr Beharren auf einem parlamentarisch fokussierten Lösungsansatz."

Auf die Frage nach der Äußerung des stellvertretenden AKP-Vorsitzenden Mustafa Elitaş zum Wahltermin sagte Özel: "Wenn ich Mut hätte, würden wir bei den Wahlen im November 2027 gegen sie antreten, so die CHP. Mut ist keine Sache mit einem Zahlungsziel von 2,5 Jahren, Herr Elitaş. Mut ist etwas für das Heute. Sie drücken damit aus, dass Sie 2,5 Jahre brauchen, um Ihren Mut zusammenzunehmen. Wir sagen Ihnen: 'Wir sind bereit, heute'. Ich überlasse dies dem Urteil der AKP-Wähler. Wir befinden uns in einer Situation, in der diejenigen, die sagen 'Wir werden in 2,5 Jahren mutig sein', auf diejenigen treffen, die den Mut haben, sich schon heute dem Wettbewerb zu stellen."

Zu der Frage nach dem Ermittlungsverfahren gegen den Vorsitzenden des TÜSİAD-Hochbeirats (YİK), Mehmet Ömer Arif Aras, sagte Özel:

"Die Ermittlungen gegen TÜSİAD bestätigen nur, wie berechtigt die Äußerungen vom ersten Tag an waren. Das Klima, das man zu schaffen versucht, ist ein Regime, in dem niemand in der Türkei spricht, jeder schweigt und diejenigen, die nicht schweigen, zum Schweigen gebracht und eingesperrt werden. Das Regime ist an diesem Punkt angelangt."

Özel fuhr fort: "Was die Syrien-Frage betrifft, so zeigen neue Umfragen, dass Erdoğan seine Umfragewerte im Dezember zwar für einige Monate um einige Punkte steigern konnte, diese heute aber wieder verloren hat und die Lage schlechter ist als zuvor. Das bedeutet, dass die Menschen das Leid, den Schmerz, den Mangel, die Armut und den Hunger, den sie heute spüren, aufgrund bestimmter Themen nicht vergessen. Es zeigt sich, dass die Bürger ihre Entschlossenheit bewahrt haben, diese Regierung abzulösen."