Bülent Arınç richtet in Glückwunschbotschaft an Numan Kurtulmuş Appell für Can Atalay

Numan Kurtulmuş von der AKP wurde erneut zum Präsidenten der Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM) gewählt.

Der ehemalige Parlamentspräsident Bülent Arınç veröffentlichte eine Glückwunschbotschaft für Kurtulmuş.

In seiner auf X geteilten Nachricht richtete Arınç einen Appell an Kurtulmuş bezüglich Can Atalay.

"Ich habe einen speziellen Appell, den ich an Ihre Person richten möchte", so Arınç an Kurtulmuş gewandt, wobei er betonte, dass im Fall des Gezi-Prozess-Verurteilten und Abgeordneten der Arbeiterpartei der Türkei (TİP) für Hatay, Can Atalay, „Schritte unternommen werden müssen, um das Ansehen des Parlaments wieder zu festigen“.

Arınçs Nachricht lautet wie folgt:

„Ich gratuliere Herrn Numan Kurtulmuş herzlich zu seiner Wiederwahl zum Parlamentspräsidenten der TBMM. Ich wünsche ihm und seiner Familie für diese neue Amtszeit Gesundheit, Frieden und Erfolg. Herr Präsident; Ihre politische Erfahrung, Ihre Haltung und Ihre bescheidene Persönlichkeit werden nicht nur unter dem Dach des Parlaments, sondern auch in weiten Teilen der Gesellschaft geschätzt. Während unserer langjährigen gemeinsamen politischen Vergangenheit habe ich Sie stets als prinzipientreu und versöhnlich kennengelernt und geschätzt. Bei dieser Gelegenheit wünsche ich mir, dass Ihre neue Aufgabe zu segensreichen Diensten für unser Land führt. Ich möchte daran erinnern, dass ich nach den Wahlen vom 3. November 2002, die den Beginn der Alleinregierung der AK-Partei markierten, die Ehre hatte, mit 369 Stimmen im ersten Wahlgang zum Parlamentspräsidenten gewählt zu werden. Wie ich damals zum Ausdruck brachte, war mein größtes Ziel die Wiederherstellung des Ansehens der TBMM. Die politische Institution war stark beschädigt, und das Parlament war im Vertrauensranking der Bevölkerung weit zurückgefallen. Doch mit intensiven Bemühungen gelang es uns in jener Zeit, die im Schatten der militärischen und richterlichen Vormundschaft stand, das Ansehen unseres Parlaments wieder zu steigern. Heute sehe ich jedoch mit Bedauern, dass die politische Institution und das Parlament Gefahr laufen, ihr Ansehen in der Öffentlichkeit erneut zu verlieren. Daher ist es Ihre wichtigste Aufgabe, unserem Volk wieder spürbar zu machen, dass das Parlament das Herz unserer Demokratie ist; und das Vertrauen in dieses Haus, das der Ort der Lösung gesellschaftlicher Probleme und der größte Zufluchtsort des Volkes ist, wiederherzustellen.

Der Prozess, der vor etwa acht Monaten mit dem Aufruf von Herrn Devlet Bahçeli begann und auf breite Unterstützung in der Öffentlichkeit stieß, stellt eine wertvolle Schwelle für eine terrorfreie und demokratische Türkei dar. Ich würdige die konstruktive Haltung von Herrn Bahçeli in diesem Prozess und hoffe, dass sich die Entwicklungen auf eine Weise fortsetzen, die die Demokratie stärkt. Dass dieser Aufruf sogar auf der Grundlage einer indirekten 'rechtlichen Bewertung' bezüglich Abdullah Öcalan, der seit 25 Jahren im Gefängnis sitzt und in der Öffentlichkeit als Terroristenführer bekannt ist, zur Sprache kam, zeigt deutlich, wie natürlich und notwendig es ist, dass Abgeordnete, die mit den Stimmen des Volkes gewählt wurden und deren Mandat durch eine gerichtliche Entscheidung bestätigt wurde, ins Parlament kommen.

In der Amtszeit jedes Parlamentspräsidenten wurden wichtige Schritte unternommen. Diese Amtszeit sollte keine Ausnahme sein. In diesem Zusammenhang habe ich einen speziellen Appell an Ihre Person: In den letzten Jahren kamen Namen zur Sprache, die zwar zum Abgeordneten gewählt wurden, sich aber im Gefängnis befinden oder aufgrund rechtlicher Hindernisse nicht ins Parlament kommen und ihren Eid ablegen konnten. Einige von ihnen haben durch Prozesse, die die Öffentlichkeit aufmerksam verfolgt hat, ihre Freiheit erlangt. Dennoch schadet es dem Ansehen des Parlaments, dass ein Abgeordneter, der mit den Stimmen des Volkes gewählt wurde und dessen Mandat durch eine Entscheidung der höchsten Gerichte bestätigt wurde, weiterhin im Gefängnis festgehalten wird. Diese Situation untergräbt den Glauben an die Demokratie und überschattet den Willen des Volkes. Ich wünsche mir, dass diese Angelegenheit so schnell wie möglich auf faire, rechtskonforme und positive Weise abgeschlossen wird.

Herr Präsident, ich möchte meine Überzeugung zum Ausdruck bringen, dass Sie in Ihrer Person einen starken Willen in dieser Angelegenheit zeigen und Schritte unternehmen werden, um das Ansehen des Parlaments wieder zu festigen. Mit Grüßen und Hochachtung.“