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CHP-Abgeordnete Dinçer: „Die AKP hat den Fernseher gestohlen“, damit die Arbeit am Gesetz, das ein Massaker vorsieht, nicht verfolgt werden kann

Die CHP-Abgeordnete für Ankara, Semra Dinçer, protestierte im türkischen Parlament (TBMM) gegen die Entfernung eines Fernsehers aus dem Flur, der es auch Personen außerhalb des Ausschusses ermöglichte, die Sitzungen zu verfolgen. In einer Stellungnahme an der Stelle, an der der Fernseher zuvor stand, sagte sie: „Die AKP hat den Fernseher gestohlen, damit die Arbeit an dem Gesetz, das ein Massaker vorsieht, nicht verfolgt werden kann.“

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Die Beratungen über den Gesetzesentwurf, der den Weg für die „Euthanasie“ von Straßentieren ebnet, hatten am 17. Juli im Landwirtschafts-, Forst- und Dorfentwicklungsausschuss der TBMM begonnen und waren aufgrund von Streitigkeiten und Auseinandersetzungen auf heute vertagt worden. Vor Beginn der Beratungen, die heute um 14.00 Uhr begannen, wurde festgestellt, dass der Fernseher im Flur vor dem Plan- und Haushaltsausschuss, in dem die Sitzung stattfinden sollte, entfernt worden war.

Die Entfernung des Fernsehers, über den die Arbeit des Ausschusses auch von außen verfolgt werden konnte, löste bei den Oppositionsabgeordneten Empörung aus. Während die Abgeordneten während der Ausschusssitzung ihren Unmut über die Entfernung des Geräts äußerten, erklärte der Ausschussvorsitzende Vahit Kirişçi, dass „die Vorrichtung aufgrund der Vorfälle bei der ersten Sitzung des Ausschusses beschädigt wurde und repariert werden soll“. 

Die CHP-Abgeordnete für Ankara, Semra Dinçer, teilte während der laufenden Ausschusssitzung ein Video, in dem sie an der Stelle, an der der Fernseher entfernt wurde, eine Erklärung abgab. Semra Dinçer sagte dazu:

„Wir haben uns im Saal des Plan- und Haushaltsausschusses versammelt, um den Gesetzesentwurf zu beraten, der vorsieht, dass auf der Straße lebende Tiere zum Tode verurteilt werden. Wir mussten jedoch feststellen, dass der Fernseher im Flur, der zum Saal führt und über den Ausschussmitarbeiter und Bürger die Arbeit verfolgten, entfernt wurde.

Der Ausschussvorsitzende Vahit Kirişci behauptete, der Fernseher sei defekt. Erinnern Sie sich an das Zitat aus dem Film Vizontele: ‚Vater, sie haben die Batterie gestohlen‘. Genau so etwas ist heute hier im Parlament passiert.

Die AKP hat den Fernseher gestohlen, damit die Arbeit an dem Gesetz, das ein Massaker vorsieht, nicht verfolgt werden kann. Das ist wirklich der Gipfel. Wir werden nicht das Massaker, sondern das Leben verteidigen.“