DEM-Parti-Abgeordneter kritisiert Integrationsabkommen in Syrien: „Demütigend“

Der DEM-Parti-Abgeordnete für Van, Sinan Çiftyürek, hat auf das in Syrien in Kraft getretene Integrationsabkommen reagiert. Çiftyürek bezeichnete zudem die Ernennung von Mazlum Abdi zum Berater von Jolani als politisch „demütigend“.

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Der Abgeordnete der Partei für Gleichheit und Demokratie (DEM Parti) für Van, Sinan Çiftyürek, hat auf das in Syrien in Kraft getretene Integrationsabkommen reagiert.

Çiftyürek betonte, dass neben den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) auch alle Institutionen der autonomen Verwaltung in Rojava aufgelöst wurden. „Die Ziele eines ‚Einheitsstaates, einer Armee, eines Parlaments/einer Regierung und einer Flagge‘ wurden erreicht. Das bedeutet, dass die Autonomie der militärisch-politischen Institutionen in Westkurdistan liquidiert wurde“, erklärte er.

„POLITISCH DEMÜTIGEND“

In einem Beitrag auf seinem Social-Media-Kanal bezeichnete Çiftyürek die Ernennung des SDF-Kommandeurs Mazlum Abdi zum Berater von Jolani, dem Präsidenten der unter Führung der HTS gebildeten Regierung in Damaskus, als politisch „demütigend“:

„Darüber hinaus wird die Übernahme von bürokratischen Aufgaben durch Mazlum Abdi als ‚Berater‘ oder Unterstaatssekretär von Schara usw. sowohl politisch demütigend sein als auch dazu führen, dass Abdi von der Politik entfremdet wird, was auch im Interesse der Türkei liegt.“ 

Çiftyürek fügte hinzu: „In der aktuellen Phase muss die Anerkennung der Kurden in der Verfassung sowie das Recht auf Bildung in kurdischer Sprache von der Grundschule bis zur Universität als rote Linie und als Ankerpunkt oder Widerstandspunkt der kurdischen Politik verteidigt werden.“