Deutsche Außenministerin kommt mit 8-Punkte-Plan für Syrien in die Türkei
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock reist in die Türkei, um über Stabilität und den Wiederaufbau in Syrien zu beraten. In Ankara wird Baerbock mit ihrem Amtskollegen Hakan Fidan zusammentreffen und ihren 8-Punkte-Plan für die Zukunft Syriens vorstellen.
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Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock reist in die Türkei, um die Entwicklungen in Syrien zu erörtern. Baerbock wird in Ankara mit ihrem Amtskollegen Hakan Fidan zusammenkommen und ihren 8-Punkte-Plan für Syrien präsentieren.
Vor ihrem Abflug in die Türkei erklärte Baerbock: „Während in Damaskus, Aleppo und Homs Tausende Menschen auf den Straßen tanzten, nachdem der Mörder Baschar al-Assad geflohen war, hielten die Menschen in Kobani nach der ersten Erleichterung wieder den Atem an. Sie fürchten neue Gewalt. Das zeigt uns: Der Frieden ist noch in weiter Ferne. Die Zukunft Syriens hängt immer noch am seidenen Faden.“
Baerbock betonte, dass Syrien einen Dialogprozess einleiten müsse, der alle Gruppen einbeziehe, und erklärte, dass ihr Plan eine verantwortungsvolle Politik unterstütze, die die Interessen der Syrer wahre.
Die deutsche Ministerin führte aus, dass der Wiederaufbau Syriens und die Rückkehr der Menschen nur möglich seien, wenn niemand mehr Angst haben müsse. Dies sei auch für die Türkei von Bedeutung, da sich in der Türkei mehr als 3 Millionen syrische Flüchtlinge aufhielten.
„Wir werden nur als internationale Gemeinschaft dazu beitragen können, dass Syrien stabil wird, und wir müssen für dasselbe Ziel zusammenarbeiten“, sagte Baerbock und betonte, dass die territoriale Integrität Syriens gewahrt bleiben müsse und Kräfte, die Frieden in der Region anstrebten, radikalen Strukturen keinen Raum geben dürften.
Der 8-Punkte-Plan für Stabilität und Wiederaufbau in Syrien konzentriert sich auf Prioritäten wie einen friedlichen Machtwechsel, die Verhinderung ausländischer Einmischungen und den Aufbau eines pragmatischen Dialogs mit den Akteuren in der Region. Baerbock erklärte, dieser Plan biete einen klaren Fahrplan für die Zukunft Syriens.
In einer Rede vor dem Deutschen Bundestag in der vergangenen Woche hatte Baerbock bereits geäußert, dass die anhaltenden Konflikte im Norden Syriens in den Reformprozess des Landes einbezogen werden müssten.
Zudem sagte sie, sie werde bei ihren Gesprächen in der Türkei deutlich machen, dass die Kurden in Syrien in den dauerhaften Friedensprozess einbezogen werden müssten.