DMM dementiert Berichte über 'Abschiebung von Flüchtlingen aus Deutschland in die Türkei'
Das Zentrum zur Bekämpfung von Desinformation (DMM) der Kommunikationsdirektion des türkischen Präsidialamtes hat die Behauptung zurückgewiesen, dass Deutschland im Rahmen des Rückübernahmeabkommens illegale Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan, Pakistan und anderen Ländern in die Türkei schicke.
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In der Erklärung wurde betont, dass die Rückführung von Ausländern mit Vorstrafen oder ohne rechtmäßiges Aufenthaltsrecht in die Türkei rechtlich nicht möglich sei.
In einem Beitrag auf dem Social-Media-Kanal des DMM wurde klargestellt, dass es in der Türkei keine Praxis gibt, Drittstaatsangehörige aus anderen Ländern aufzunehmen.
In der Erklärung, in der hervorgehoben wurde, dass die Rückführung von Ausländern mit Vorstrafen oder ohne rechtmäßiges Aufenthaltsrecht in die Türkei rechtlich nicht möglich sei, wurde Folgendes festgehalten:
"Die in einigen Medien verbreitete Behauptung, dass Deutschland im Rahmen des Rückübernahmeabkommens illegale Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan, Pakistan und anderen Ländern in die Türkei schicke, entspricht nicht der Wahrheit.
Das Rückübernahmeabkommen zwischen der Türkei und der EU gilt ausschließlich für türkische Staatsbürger. Daher kommt eine Rücknahme von ausländischen Staatsangehörigen durch unser Land nicht infrage; diese Personen werden in ihre eigenen Länder zurückgeschickt. Gegen diejenigen, die mit Inhalten, die auf Wahrnehmungsmanipulation und Provokation abzielen, die Öffentlichkeit täuschen wollen, wurden die notwendigen rechtlichen Schritte eingeleitet. Wir bitten unsere Bürger eindringlich, nur die Erklärungen der zuständigen offiziellen Stellen zu berücksichtigen."