Eilmeldung: Journalistin Özlem Gürses zu 1 Jahr und 3 Monaten Haft verurteilt!
Gegen die Journalistin Özlem Gürses wurde in einem Verfahren wegen „öffentlicher Herabwürdigung der militärischen Organisation des Staates“ aufgrund ihrer Äußerungen über die TSK eine Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 3 Monaten verhängt. Die Urteilsverkündung wurde ausgesetzt und die gerichtlichen Auflagen wurden aufgehoben.
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Das Verfahren gegen die Journalistin Özlem Gürses, das aufgrund ihrer Kommentare zur Syrien-Agenda auf ihrem YouTube-Kanal eingeleitet worden war, wurde vor dem 30. Strafgericht erster Instanz in Istanbul abgeschlossen.
Gürses musste sich aufgrund ihrer Äußerungen über die TSK wegen des Vorwurfs der „öffentlichen Herabwürdigung der militärischen oder polizeilichen Organisation des Staates“ vor Gericht verantworten.
Das Gericht verurteilte Özlem Gürses zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 3 Monaten. Es wurde jedoch entschieden, die „Verkündung des Urteils auszusetzen“.
Diese Entscheidung bedeutet, dass die betreffende Strafe unter bestimmten Bedingungen nicht vollstreckt wird. Zudem wurde das während des Prozessverlaufs gegen Gürses verhängte Ausreiseverbot vom Gericht aufgehoben.
WAS WAR GESCHEHEN?
Özlem Gürses hatte in ihrer Aussage bei der Staatsanwaltschaft erklärt, dass ein kurzer Ausschnitt ihrer YouTube-Sendung ausgewählt worden sei, um in den sozialen Medien eine Lynchkampagne gegen sie zu starten.
Gürses war mit dem Antrag auf Verhaftung wegen des Vorwurfs der „Herabwürdigung der militärischen oder polizeilichen Organisation des Staates“ dem Gericht vorgeführt worden; das Gericht hatte daraufhin Hausarrest und ein Ausreiseverbot gegen Gürses verhängt. Später wurde der Hausarrest für Gürses aufgehoben.