Eilmeldung: Untersuchung zu Mesut Özarslan im Zusammenhang mit PORTAŞ
Das Innenministerium hat auf Beschwerde von Osman Gökçek einen zivilen Oberinspektor mit der Prüfung von Projekten beauftragt, die während der Amtszeit von Mesut Özarslan bei der PORTAŞ A.Ş. durchgeführt wurden.
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Aufgrund einer Strafanzeige bezüglich der Projekte auf dem Hıdırlıktepe in Ankara, wo sich das Dankbarkeitsdenkmal und das Märtyrerdenkmal befinden, hat das Innenministerium einen zivilen Inspektor beauftragt.
In der Petition, die Osman Gökçek, der Sohn des ehemaligen Bürgermeisters von Ankara, Melih Gökçek, bei der Staatsanwaltschaft eingereicht hat, wurden Vorwürfe der „Manipulation von Ausschreibungen“ und des „Amtsmissbrauchs“ im Zusammenhang mit den in der Region umgesetzten Erholungs- und Denkmalprojekten erhoben.
Wie Birgün berichtet, wurde in dem Antrag darauf hingewiesen, dass die betreffenden Projekte während der Zeit initiiert wurden, als Mesut Özarslan als Generaldirektor der PORTAŞ A.Ş. tätig war. Es wurde erklärt, dass sowohl die Ausschreibungsverfahren als auch die Bauausführungen im selben Zeitraum durchgeführt wurden.
In der Petition wurde zudem behauptet, dass bei einigen im Rahmen des Projekts getätigten Waren- und Dienstleistungsbeschaffungen Verträge zu Preisen unterzeichnet wurden, die über den Marktbedingungen lagen, was zu einem Schaden für die öffentliche Hand geführt habe.
INSPEKTION HAT BEGONNEN
Es wurde mitgeteilt, dass der auf die Beschwerde hin beauftragte zivile Inspektor eine umfassende Untersuchung durchführen wird, die die Ausschreibungsverfahren, die unterzeichneten Protokolle und Verträge sowie die Umsetzungsphasen umfasst. Es wurde bekannt, dass auf Grundlage des nach Abschluss der Untersuchung erstellten Berichts entschieden wird, ob eine Ermittlungserlaubnis erteilt wird.