Erdoğan bereitet Umbildung von Parteiorganisation und Kabinett vor: 4-5 Minister könnten ausgetauscht werden
Während in der AKP über einen umfassenden Wandel diskutiert wird, gewinnen in den Kulissen der Partei auch Szenarien für vorgezogene Wahlen im Mai 2027 an Bedeutung. Berichten aus der Parteiführung zufolge plant Erdoğan eine umfassende Revision innerhalb der Partei, insbesondere in den Organisationen, sowie eine Umstrukturierung des Kabinetts und wirtschaftliche Maßnahmen zur Vorbereitung auf die Wahlen.
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Aktuelle Meinungsumfragen und Feldbewertungen innerhalb der AKP haben die Notwendigkeit grundlegender Veränderungen in den Parteiebenen erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Informationen aus Ankara zufolge steht der AKP-Vorsitzende und Präsident Recep Tayyip Erdoğan einer Teilnahme an den Wahlen mit dem derzeitigen Führungspersonal skeptisch gegenüber. In diesem Zusammenhang wird eine ernsthafte Erneuerung sowohl in den Organisationen als auch in der Parteizentrale angestrebt.
Wie die Zeitung Cumhuriyet berichtet, gelten die Provinz- und Bezirksorganisationen als erste Station des Wandels im Fahrplan der Partei. Insbesondere in Organisationen, deren Leistung nach den vergangenen Kommunalwahlen als unzureichend angesehen wurde, werden personelle Veränderungen erwartet. Die AKP-Führung zielt mit dieser Revision darauf ab, die Basis neu zu mobilisieren und die Bindung zur Wählerschaft zu stärken.
IM HERBST KÖNNTEN 4-5 MINISTER AUSGETAUSCHT WERDEN
Für die Herbstmonate ist eine begrenzte, aber bemerkenswerte Umbildung des Kabinetts vorgesehen. In den Kulissen heißt es, dass vier bis fünf Minister ausgetauscht werden könnten; insbesondere in der Wirtschaftsführung und in Bereichen, die in der Öffentlichkeit kritisiert werden, werden neue Namen erwartet. Mit diesen Veränderungen soll frische Dynamik in das Kabinett gebracht werden.
ERDOĞAN IST MIT DER PARTEIZENTRALE NICHT ZUFRIEDEN
Die größte Veränderung innerhalb der Partei soll durch einen außerordentlichen Parteitag erfolgen. Es wird angemerkt, dass Erdoğan mit der Leistung der Parteizentrale unzufrieden ist und die Kritik an den stellvertretenden Parteivorsitzenden zugenommen hat. In parteiinternen Bewertungen dominiert die Ansicht, dass „die stellvertretenden Parteivorsitzenden den Kontakt zur Gesellschaft verloren haben und nicht ausreichend Feldarbeit geleistet haben“. Es wird behauptet, dass Erdoğan über einige seiner Mitarbeiter gesagt haben soll: „Sie betreiben Politik nur über soziale Medien. Sie sind nicht vor Ort. Sie konnten die Partei nicht vergrößern und die Wähler nicht zurückgewinnen.“ Es wird erwartet, dass beim außerordentlichen Parteitag auch der Zentrale Entscheidungs- und Verwaltungsausschuss sowie viele stellvertretende Parteivorsitzende ausgetauscht werden.
REGULIERUNGSPLAN FÜR RENTEN UND MINDESTLOHN
Im wirtschaftlichen Bereich könnten als wichtiger Teil der Wahlvorbereitungen Maßnahmen auf die Tagesordnung kommen, die in der Öffentlichkeit auf Resonanz stoßen, insbesondere in Bezug auf Renten, Mindestlohn und Sozialhilfe. Für diese Regelungen wird die Zeit nach Januar ins Auge gefasst. Parteikreisen zufolge zielt das Paket an Finanzregulierungen darauf ab, die Kaufkraft der Wähler zu erhöhen.
PLAN FÜR MAI 2027
Vor dem Hintergrund all dieser Entwicklungen heißt es, dass Erdoğan mit Schritten, die von der Umstrukturierung der Organisation über Kabinettsumbildungen und wirtschaftliche Vorstöße bis hin zur Erneuerung der Parteiführung reichen, plant, mit einem starken und erneuerten Team in eine mögliche vorgezogene Wahl im Mai 2027 zu gehen.