Erdoğan vorgelegt: Bericht der AKP aus 81 Provinzen offenbart zwei Hauptprobleme der Bürger
In den Untersuchungen, die die AKP im Rahmen ihrer „Türkei-Treffen“ in 81 Provinzen durchführte, nannten die Bürger Wirtschaft und Justiz als die größten Probleme des Landes. In den Vorjahren standen Terrorismus und die Flüchtlingsfrage bei solchen Umfragen noch an erster Stelle.
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Die AKP, die aus den Kommunalwahlen vom 31. März als Verliererin hervorging, organisierte in 81 Provinzen „Türkei-Treffen“, um die Gründe für die Wahlniederlage zu erforschen und Lösungsvorschläge einzuholen.
Auf Anweisung des AKP-Vorsitzenden und Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan wurden bei diesen Treffen die Forderungen, Wünsche und Beschwerden der Bürger in Berichten festgehalten. Der erstellte Bericht lieferte interessante Ergebnisse.
Dem Bericht der regierungsnahen Zeitung Türkiye zufolge äußerten die Bürger gegenüber den Parteifunktionären nicht nur ihre Beschwerden über wirtschaftliche Angelegenheiten, sondern brachten auch ihre Sorgen im Bereich der Justiz zum Ausdruck.
Während die Forderungen und Beschwerden der Bürger an die Ministerien weitergeleitet wurden, wurde mitgeteilt, dass bereits mit der Arbeit an neuen Reformen begonnen wurde.
WAHRNEHMUNG VON „STRAFLOSIGKEIT“
Es wurde bekannt, dass das Justizministerium Schritte plant, um das Verständnis von Gerechtigkeit in gesellschaftlich sensiblen Themen zu stärken und das Gefühl der Straflosigkeit zu beseitigen.
Es wurde vermerkt, dass die neue Justizreform, die sich an den Forderungen der Bürger orientieren soll, zunächst Erdoğan und anschließend dem Parlament vorgelegt werden wird.
WIRTSCHAFTLICHE PROBLEME
Auch für das von den Bürgern als weiteres Problem genannte Thema „Wirtschaft“ sind die wirtschaftspolitischen Entscheidungsträger der Regierung aktiv geworden. Es wird behauptet, dass das für die Lösung des Problems zuständige Ministerium für Schatz und Finanzen, ohne das derzeit laufende Programm zu gefährden, die Inflation in den einstelligen Bereich senken, die Kaufkraft der Bürger stärken und deren finanzielle Lage erleichtern werde, wobei bei Bedarf eine neue Reihe von Maßnahmen ergriffen werden soll.
Es wurde behauptet, dass neue Projekte für die vielen Probleme entwickelt werden sollen, mit denen einkommensschwache Bürger konfrontiert sind, insbesondere im Bereich des Wohnungsbaus.
AKP-Quellen wiesen darauf hin, dass alle geplanten Reformen der zweiten Welle in Übereinstimmung mit den Daten aus der Praxis und den Erwartungen umgesetzt werden sollen.
Die Parteiquellen erklärten, dass die Reformen nicht nach einem rein technischen und bürokratischen Verständnis, sondern auf die Bedürfnisse der Nation ausgerichtet seien, und kündigten einen schnellen Reformprozess an. Es wird erwartet, dass das Thema auch bei der für heute geplanten Sitzung des AKP-Zentralvorstands (MYK) zur Sprache kommt.
Es heißt, dass Erdoğan auf Grundlage der Berichte neue Anweisungen an die Parteifunktionäre geben könnte.