Ermittlungsverfahren gegen Onur Alp Yılmaz eingeleitet

Die Istanbuler Generalstaatsanwaltschaft hat von Amts wegen ein Ermittlungsverfahren gegen den Politikwissenschaftler Onur Alp Yılmaz eingeleitet. Ihm wird vorgeworfen, in einer Sendung auf Halk TV Äußerungen getätigt zu haben, die den Tatbestand der „Hassrede und Diskriminierung“ sowie der „Aufstachelung des Volkes zu Hass und Feindseligkeit“ erfüllen, da er angeblich „einen Teil der Bevölkerung an wirtschaftlichen Aktivitäten gehindert“ habe.

WAS HATTE ONUR ALP YILMAZ GESAGT?

Yılmaz, der kürzlich zu Gast bei Halk TV war, hatte erklärt, dass Boykotte nicht ausreichten, und darauf hingewiesen, dass die türkische Wirtschaft auf Steuern aus dem Konsum basiere. In seiner Rede verwies Yılmaz auf das Beispiel Serbien und sagte: „Sie legen das Leben für ein paar Tage lahm. Niemand konsumiert irgendetwas. In diesem Zusammenhang wäre es für die Regierung abschreckender, den Konsum an bestimmten Tagen auf Null zu senken. Es ist sehr sinnvoll, dies zu bewerten und sich das Beispiel Serbien anzusehen.“