Erste Stellungnahme von Demirtaş nach EGMR-Entscheidung
Nachdem der EGMR den Einspruch der Türkei gegen das Urteil zu Demirtaş zurückgewiesen hat, gab der inhaftierte Selahattin Demirtaş seine erste Stellungnahme ab.
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Das Gremium des EGMR hat den Einspruch der Türkei vom vergangenen Monat, mit dem die Türkei eine erneute Prüfung des Urteils zum ehemaligen HDP-Co-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş durch die Große Kammer des EGMR gefordert hatte, zurückgewiesen.
Damit ist das Urteil des EGMR zur Menschenrechtsverletzung im Fall Demirtaş rechtskräftig geworden.
In einem Beitrag über seinen Social-Media-Account äußerte sich Demirtaş zu der Entscheidung wie folgt:
"Hallo,
Die Entscheidung des EGMR ist natürlich wichtig und rechtlich bindend. Doch nicht nur für uns, sondern für unsere 86 Millionen Bürger ist das 'Recht auf Brüderlichkeit' unter uns wertvoller als alles andere. Das Recht auf Brüderlichkeit wird durch soziale, wirtschaftliche und rechtliche Bemühungen sowie Schritte gestärkt, die unser gleichberechtigtes, freies, gerechtes und friedliches Zusammenleben festigen.
Man muss die Angelegenheiten nicht durch Konzepte wie Sieg, Niederlage, Groll oder Rache betrachten, sondern durch die Konzepte einer gemeinsamen Zukunft und eines gemeinsamen Verstandes.
In der Hoffnung, dass jeder zu unternehmende Schritt dem Frieden, der Ruhe und dem Wohlstand dient, und in der Hoffnung, uns in freien Tagen wiederzusehen, sende ich meine Grüße und meine Zuneigung."