Falsche Stimmabgabe durch AKP bei Abstimmung im türkischen Parlament: Turhan Çömez reagiert empört
Bei den Beratungen zum Klimagesetzentwurf in der Generalversammlung des Parlaments wurde festgestellt, dass der AKP-Abgeordnete für Tokat, Yusuf Beyazıt, seine Stimme abgegeben hatte, obwohl er nicht im Saal anwesend war. Die Sitzung wurde geschlossen, nachdem die Beschlussfähigkeit zweimal nicht erreicht werden konnte.
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Bei einer Abstimmung in der Generalversammlung der Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM) kam es zu einer Krise um eine „gefälschte Stimme“.
Nachdem die Sitzung der Generalversammlung geschlossen werden musste, weil die Beschlussfähigkeit nicht erreicht wurde, reagierte die Opposition empört, als festgestellt wurde, dass ein Stimmzettel im Namen des AKP-Abgeordneten Yusuf Beyazıt abgegeben worden war.
Gegen 22.00 Uhr wurde in der Generalversammlung erneut eine Anwesenheitskontrolle durchgeführt.
Nach der zweiten Abstimmung verlas die Parlamentspräsidentin Pervin Buldan die Stimmzettel und stellte fest, dass der AKP-Abgeordnete für Tokat, Yusuf Beyazıt, nicht im Saal anwesend war.
Die Abgeordneten der Opposition in der Generalversammlung äußerten ihren Unmut über die Situation.
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der IYI-Partei, Turhan Çömez, drückte seine Empörung mit den Worten aus: „Dieser Vorgang ist durch eine gefälschte Stimme zustande gekommen.“
Çömez erklärte dazu:
„Die Person, für die sie mit einer gefälschten Stimme unterschrieben haben, ist Yusuf Beyazıt, der ehemalige Vorsitzende des Verfassungsausschusses. Sie sagen doch immer: ‚Lasst uns diese Putsch-Verfassung ändern, lasst uns Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bringen.‘ Genau für den Mann, der den Vorsitz dieses Ausschusses innehatte, wurde ein gefälschter Stimmzettel abgegeben. Wir erwarten in dieser Angelegenheit eine Sanktion und eine Untersuchung durch Herrn Numan Kurtulmuş.“