Bahçelis Vorstoß „Ich gehe nach İmralı“ sorgt für Unruhe in Ankara: Warum ist die AKP so still?
Die Äußerung des MHP-Vorsitzenden Devlet Bahçeli, „Wenn nötig, gehe ich selbst nach İmralı“, hat in den Kulissen von Regierung und Opposition zu unterschiedlichen Bewertungen geführt. Während es in der AKP sowohl Befürworter als auch Stimmen gibt, die vor einem „politischen Selbstmord“ warnen, heißt es aus der CHP, dass man diesem Vorhaben skeptisch gegenüberstehe.
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In seiner Rede bei der Fraktionssitzung seiner Partei äußerte sich der MHP-Vorsitzende Devlet Bahçeli bemerkenswert zu den Diskussionen über einen möglichen Besuch auf der Gefängnisinsel İmralı. Bahçelis Worte: „Wenn nötig, nehme ich drei Freunde mit und gehe selbst“, lösten in politischen Kreisen ein breites Echo aus.
In dem neuen Prozess, den die Regierung als „Türkei ohne Terror“ bezeichnet, wurde Bahçelis Vorstoß als Reaktion auf die Vorbehalte der Kommission bezüglich eines Besuchs auf İmralı interpretiert. Zudem wurde die Erklärung als ein Signal an Präsident Recep Tayyip Erdoğan, der sich zu dem Thema weiterhin bedeckt hält, sowie an jene Kreise innerhalb der AKP gewertet, die einem Besuch auf İmralı ablehnend gegenüberstehen.
UNTERSCHIEDLICHE ANSICHTEN IN DER AKP
Nach Bahçelis Worten kamen in AKP-Kreisen verschiedene Einschätzungen auf. Einige AKP-Funktionäre erklärten, die Aussage sei wichtig, um die Ernsthaftigkeit des Themas zu erfassen. Diese Personen gaben an, dass man trotz einiger Fragezeichen einem Besuch auf İmralı positiv gegenüberstehe.
Ein AKP-Funktionär erklärte: „Wir sehen das positiv und glauben, dass es einen Beitrag leisten wird. Jeder wurde angehört. Wie bei den Anhörungen zuvor gibt es auch bei dieser keine negativen Aspekte.“
Ein weiterer AKP-Funktionär, der die Einschätzung vertrat, dass „die Kommission einen Beschluss für einen Besuch auf İmralı fassen wird“, sagte zum Zeitplan: „Es wird zu dem Zeitpunkt gegangen, der am nützlichsten ist.“ Derselbe Funktionär äußerte, dass ein Besuch Anfang Dezember, nach dem Parteitag der CHP, sehr wahrscheinlich sei.
Wie T24 berichtet, finden in der AKP auch Gespräche darüber statt, welche Namen aus der Kommission nach İmralı geschickt werden sollen. In den Kulissen wird darüber spekuliert, dass Personen, die sich mit der kurdischen Frage befassen und über Erfahrung in diesem Bereich verfügen, in den Vordergrund rücken könnten.
Eine andere Ansicht innerhalb der AKP besagt, dass ein Besuch auf İmralı der Partei schaden würde. Die Vertreter dieser Haltung verweisen auf Meinungsumfragen, die zeigen, dass die AKP-Basis und weite Teile der Gesellschaft einen Besuch auf İmralı ablehnen. Für diese Personen gilt ein „Besuch auf İmralı als politischer Selbstmord“.
Dennoch wird von einigen Funktionären betont, dass die Wahrscheinlichkeit eines Besuchs hoch sei, um den Prozess voranzubringen.
Im Lager der Opposition ist das Bild weniger klar. Es heißt, dass es in der CHP-Führung eine starke Tendenz gebe, nicht nach İmralı zu reisen. Diese Haltung sei auf mögliche Reaktionen der Basis und die Ergebnisse von Meinungsumfragen zurückzuführen.
Einige CHP-Mitglieder betonen, dass es trotz gegenteiliger Ansichten aus dem Umfeld von Özgür Özel unwahrscheinlich sei, dass eine Entscheidung für einen Besuch getroffen werde.