Generalstaatsanwaltschaft gibt bekannt: Zugangssperre für insgesamt 419 Social-Media-Konten im Rahmen der Operation „Meine Familie ist sicher“

Die Generalstaatsanwaltschaft Istanbul gab bekannt, dass im Rahmen der laufenden Operation „Meine Familie ist sicher“ (Ailem Güvende) der Zugang zu 419 Social-Media-Konten gesperrt wurde.

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Im Rahmen der gegen LGBTI+-Personen gerichteten Operation „Meine Familie ist sicher“ wurden am 13. September bei Polizeirazzien zahlreiche Führungskräfte von LGBTI+-Verbänden festgenommen. Auch in den Büros der Verbände wurden Durchsuchungen durchgeführt und digitales Material beschlagnahmt. Im Zuge derselben Operation wurde zudem der Zugang zu hunderten Social-Media-Konten gesperrt. 

In der Erklärung der Generalstaatsanwaltschaft hieß es: 

"Infolge der Ermittlungen, die unter Koordination des Büros für die Untersuchung von Cyberkriminalität der Generalstaatsanwaltschaft Istanbul durch die Abteilung zur Bekämpfung von Cyberkriminalität der Polizeidirektion Istanbul durchgeführt wurden, wurde der Zugang zu 419 Social-Media-Konten sowie zu Links, die als obszöne Inhalte enthaltend bewertet wurden, gesperrt, da diese auf Social-Media-Plattformen obszöne Inhalte verbreiteten, um die Familie, unsere Kinder und unsere Jugendlichen vor jeglicher Art von Missbrauch zu schützen."

Im Rahmen der in 15 Provinzen der Türkei gegen LGBTI+-Rechtsorganisationen und Aktivisten durchgeführten Operationen wurde der Zugang zu zahlreichen Social-Media-Konten gesperrt, darunter auch die X-Konten der Journalisten Şirin Payzın und İrfan Değirmenci sowie von soL Haber, der Frauenkoalition (Kadın Koalisyonu) und dem Türkischen Verband der Frauenvereine (Türkiye Kadın Dernekleri Federasyonu).