Georgiens Premierminister Irakli Garibaschwili ist zurückgetreten!

Der georgische Premierminister Irakli Garibaschwili hat seinen Rücktritt bekannt gegeben. Garibaschwili erklärte, er habe die Entscheidung aufgrund der internen Rotation im Land getroffen. Der Premierminister betonte, dass er dem Land während seiner Amtszeit gedient habe und stolz auf die erzielten Ergebnisse sei.

Er gab bekannt, dass er ein Angebot für den Parteivorsitz vom politischen Rat der Partei Georgischer Traum erhalten habe und dass dieses Thema auf dem Parteikongress am 1. Februar erörtert werde.

In Georgien sind für diesen Herbst Parlamentswahlen geplant.

Garibaschwili war bereits im Jahr 2015 von seinem Amt als Premierminister zurückgetreten. Nach dem Rücktritt von Irakli Garibaschwili kamen Spekulationen auf, dass der neue Kandidat für das Amt des Premierministers der Vorsitzende der Partei Georgischer Traum und Abgeordnete Prof. Dr. Irakli Kobachidse sein werde.

Es ist bekannt, dass Kobachidse im Zeitraum von 2016 bis 2019 das Amt des Parlamentspräsidenten von Georgien innehatte. Gemäß der georgischen Verfassung muss die Regierungspartei dem Präsidenten innerhalb einer Woche einen neuen Kandidaten für das Amt des Premierministers vorschlagen.