Hektik im Hintergrund: AKP-Plan für erneute Kandidatur Erdoğans enthüllt
Obwohl Präsident Erdoğan erklärte, er werde sein „5-Jahres-Mandat voll ausschöpfen“, hat die Äußerung des AKP-Politikers Şamil Tayyar, dass „im Herbst 2026 ein Referendum über eine neue Verfassung stattfinden könnte“, die Debatte über vorgezogene Neuwahlen in der Politik neu entfacht.
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Während die Opposition regelmäßig zu vorgezogenen Neuwahlen aufruft, verschließt die Regierungsseite diesen Forderungen die Türen. Zuletzt hatte der AKP-Vorsitzende und Präsident Recep Tayyip Erdoğan erklärt, er werde sein 5-Jahres-Mandat voll ausschöpfen. Doch die Aussage des ehemaligen AKP-Abgeordneten Şamil Tayyar, dass „im Herbst 2026 ein Referendum über eine neue Verfassung stattfinden könnte, was den Weg für vorgezogene Neuwahlen im Herbst 2027 ebnen würde“, hat die Kulissen in Ankara erneut in Bewegung versetzt.
ERDOĞANS KANDIDATUR HÄNGT VON VERFASSUNGSÄNDERUNG AB
Die Bestimmung in Artikel 101 der geltenden Verfassung, wonach „eine Person höchstens zweimal zum Präsidenten gewählt werden kann“, steht einer erneuten Kandidatur Erdoğans unter den derzeitigen Bedingungen entgegen. Sollte jedoch durch ein mögliches Referendum der Artikel geändert oder eine Entscheidung für vorgezogene Neuwahlen getroffen werden, könnte der Weg für eine erneute Kandidatur Erdoğans frei werden.
REFERENDUMSERGEBNIS KÖNNTE WAHLKALENDER BESTIMMEN
Den von der Zeitung Cumhuriyet übermittelten Informationen aus Parteikreisen zufolge wird innerhalb der AKP davon ausgegangen, dass der „Erfolg des neuen Verfassungsprozesses“ direkten Einfluss auf den Wahlkalender haben wird. Parteistrategen äußern, dass die Regierung bei einem starken „Ja“-Ergebnis im Referendum die moralische Überlegenheit zurückgewinnen würde und mit dieser Dynamik die Möglichkeit vorgezogener Neuwahlen auf die Tagesordnung rücken könnte.
„BIS 2028 ZU WARTEN, SCHAFFT ERMÜDUNG“
Einige Stimmen innerhalb der Partei argumentieren, dass ein Hinauszögern der Wahlen bis 2028 zu „Ermüdungserscheinungen“ führen würde. Dieser Ansicht zufolge könnte es für die Partei ein strategischer Schritt sein, mit der „Erholung der wirtschaftlichen Stabilität und dem durch die Verfassungsänderung erzeugten Schwung“ im Jahr 2027 vorgezogene Neuwahlen anzustreben.
IN PARTEIKREISEN HEISST ES: „WAHLURNEN 2027 WÄREN KEINE ÜBERRASCHUNG“
Informationen aus AKP-Kreisen zufolge lässt sich die vorherrschende Meinung in der Partei wie folgt zusammenfassen: „Wenn es 2026 ein Referendum gibt, wären Wahlurnen im Jahr 2027 keine Überraschung.“ Diese Einschätzung zeigt, dass eines der brisantesten politischen Themen der kommenden Zeit sich um die Achse „vorgezogene Neuwahlen und neue Verfassung“ drehen wird.