IPA-Präsident Buğra Gökçe stellt „Transparenz-Bericht“ vor: Türkei auf Platz 115 von 180 Ländern
Die Istanbuler Planungsagentur (IPA) hat ihren Transparenzbericht für die Türkei veröffentlicht. Der IPA-Präsident Dr. Buğra Gökçe wies auf die Ergebnisse hin und erklärte, dass die Türkei im Kampf gegen Korruption unter 180 Ländern auf dem 115. Platz liegt.
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Die der Stadtverwaltung Istanbul (İBB) unterstellte IPA hat einen neuen Bericht mit dem Titel „Transparente Verwaltung für eine transparente Gesellschaft: Das Transparenzzeugnis der Türkei“ veröffentlicht. In dem Bericht wurde das Zeugnis der Türkei in Bezug auf Transparenz und Rechenschaftspflicht detailliert bewertet.
Der IPA-Präsident Dr. Buğra Gökçe machte auf die Ergebnisse des Berichts aufmerksam und sagte: „Die Türkei liegt im Kampf gegen Korruption auf Platz 115 von 180 Ländern. Im Hinblick auf die Rechtsstaatlichkeit befindet sich die Türkei in einer schlechteren Position als 65 Prozent aller Länder. Für die Stärkung der Demokratie und eine faire öffentliche Verwaltung müssen Rechenschaftspflicht, Transparenz und Rechtsstaatlichkeit auf einem deutlich höheren Niveau umgesetzt werden.“
Im Bericht wurde unter Berufung auf Daten des Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International und des Governance-Index der Weltbank betont, dass die Türkei einen erheblichen Verlust an Transparenz zu verzeichnen hat.
GROSSER RÜCKSCHRITT IN DEN LETZTEN 10 JAHREN
„Das ständig geänderte öffentliche Vergabesystem hat den wettbewerbsorientierten und transparenten Trend bei öffentlichen Beschaffungen auf unter 50 Prozent sinken lassen. Die Türkei ist im Kampf gegen Korruption in den letzten zehn Jahren auf den 115. Platz von 180 Ländern zurückgefallen“, hieß es.
Es wurde darauf hingewiesen, dass der Rückschritt im Bereich der Meinungsfreiheit, der im Jahr 2008 begann, weiterhin anhält, und folgende Daten wurden geteilt:
„DIE TÜRKEI IST IN EINE POSITION ABGERUTSCHT, DIE SCHLECHTER IST ALS BEI 65 PROZENT ALLER LÄNDER“
Was die Rechtsstaatlichkeit betrifft, so ist die Türkei mit Stand 2022 in eine Position abgerutscht, die schlechter ist als bei 65 Prozent aller Länder.
In der Türkei werden seit 2018 keine Berichte über Steuerausgaben mehr veröffentlicht. Die massiven Anstiege bei den Werbeausgaben öffentlicher Banken werfen Fragen zur Transparenz bei der Medienfinanzierung auf.