Justizminister Tunç bewertet die Palästina-Resolution der UN-Generalversammlung

Tunç erinnerte in einer Erklärung auf seinem Social-Media-Konto daran, dass der Resolutionsentwurf, dessen Mitunterzeichner neben der Türkei fast 80 weitere Länder waren, mit 143 Ja-Stimmen angenommen wurde.

Tunç wies darauf hin, dass dies ein wichtiges Zeichen der Unterstützung der UN-Mitgliedstaaten für Palästina sei, das seit dem 7. Oktober vom besetzenden Israel einem Völkermord ausgesetzt ist, und erklärte: „Die Annahme des Resolutionsentwurfs durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen, der eine erneute Prüfung der UN-Mitgliedschaft Palästinas durch den UN-Sicherheitsrat sowie die Gewährung zusätzlicher Rechte für das Land mit Beobachterstatus fordert, ist ein wichtiger Schritt für ein freies Palästina.“

Tunç betonte, dass die Existenz eines unabhängigen palästinensischen Staates „auf der Grundlage der Grenzen von 1967“ anerkannt werden müsse und das palästinensische Volk in seiner angestammten Heimat ein Leben in Würde führen solle. Er fügte hinzu:

„Gegen das besetzende Israel, das im Gazastreifen und in der Region Rafah 35.000 Palästinenser – ohne Rücksicht auf Kinder, Frauen oder Zivilisten – getötet und mehr als 78.000 verletzt hat, müssen die internationalen Mechanismen nun unverzüglich handeln.

Die Angriffe Israels, das Menschenrechte missachtet, das Völkerrecht ignoriert, Kriegsverbrechen begeht und einen Völkermord verübt, müssen ein Ende finden. Die israelischen Verantwortlichen müssen vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht und entsprechend bestraft werden. Es muss sichergestellt werden, dass der besetzende Staat Israel die vom Internationalen Gerichtshof erlassenen einstweiligen Maßnahmen einhält.“

Minister Tunç betonte, dass die Türkei den Palästinensern in ihrem gerechten Anliegen weiterhin zur Seite stehen und sich weltweit für Gerechtigkeit und Fairness einsetzen werde.