Kritik von Şamil Tayyar an den „Clown“-Äußerungen des Richters im İBB-Prozess: „Sollte nicht normalisiert werden“
Der 61. Verhandlungstag im İBB-Prozess in Silivri begann mit Spannungen im Gerichtssaal. Nach Entscheidungen zur Verteidigungsreihenfolge und zu den Zeitvorgaben kam es zu Auseinandersetzungen, in deren Folge Ekrem İmamoğlu des Saales verwiesen wurde. Die Äußerung des vorsitzenden Richters gegenüber den CHP-Abgeordneten Suat Özçağdaş und Sezgin Tanrıkulu, sie würden sich wie „Clowns“ aufführen, sorgte für Diskussionen; auch der AK-Parteipolitiker Şamil Tayyar kritisierte diese Wortwahl.
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Der 61. Verhandlungstag im Prozess gegen die Stadtverwaltung Istanbul (İBB) in Silivri begann aufgrund gegenseitiger Wortgefechte im Gerichtssaal in einer angespannten Atmosphäre. Neue Entscheidungen und Dialoge während der Verhandlung ließen die Spannungen im Saal weiter ansteigen.
VERTEIDIGUNGSREIHENFOLGE UND ZEITVORGABEN GEÄNDERT
Das Gericht änderte die Reihenfolge der Verteidigung. Zudem wurde mitgeteilt, dass die Verteidigungszeiten begrenzt wurden, um das Ziel zu erreichen, das Verfahren bis zum 9. Juli abzuschließen.
Nach diesen Entscheidungen kam es im Gerichtssaal zu Diskussionen.
EKREM İMAMOĞLU DES SAALES VERWIESEN
Zwischen Ekrem İmamoğlu, der gegen die Entscheidungen des Gerichts protestierte, und dem Richtergremium kam es zu Spannungen.
Nach diesen Entwicklungen wurde mitgeteilt, dass Ekrem İmamoğlu vom Gericht des Saales verwiesen wurde.
DISKUSSION ZWISCHEN CHP-ABGEORDNETEN UND DEM VORSITZENDEN RICHTER
Die CHP-Abgeordneten Suat Özçağdaş und Sezgin Tanrıkulu, die den Prozess verfolgten, äußerten ebenfalls Kritik an den Entscheidungen des Gerichts.
In diesem Moment soll der vorsitzende Richter gegenüber den CHP-Abgeordneten gesagt haben: „Niemand kann sich hier als Abgeordneter wie ein Clown aufführen.“
Diese Worte des vorsitzenden Richters wurden in der Öffentlichkeit zum Gegenstand von Diskussionen.
STELLUNGNAHME DES AK-PARTEIPOLITIKERS ŞAMİL TAYYAR
Der ehemalige AK-Parteienabgeordnete Şamil Tayyar bewertete die Entwicklungen im Prozess in einem Beitrag auf seinem Social-Media-Account.
Tayyar behauptete in seinem Beitrag, Ekrem İmamoğlu habe während der gesamten Verhandlung versucht, sich nicht wie ein Angeklagter, sondern wie ein „Staatspräsident“ zu verhalten, und habe die Spannungen zeitweise in die Höhe getrieben.
Tayyar argumentierte, dass İmamoğlu möglicherweise auch darüber verärgert gewesen sei, dass er bei den jüngsten Diskussionen um die absolute Nichtigkeit in den Hintergrund gerückt sei, und behauptete, dass die Spannungen im Gerichtssaal deshalb zugenommen hätten.
„ABGEORDNETER ZU SEIN, GIBT KEIN RECHT, DEN GERICHTSSAAL ZU STÖREN“
Şamil Tayyar behauptete, der CHP-Abgeordnete Suat Özçağdaş habe gegen den vorsitzenden Richter protestiert und versucht, die Autorität des Gerichts zu untergraben.
Tayyar erklärte, dass der Status als Abgeordneter nicht das Recht gebe, die Ordnung im Gerichtssaal zu stören, und betonte, dass er dieses Verhalten nicht für richtig halte.
„DIE ÄUSSERUNG DES RICHTERS IST EBENFALLS FALSCH“
Şamil Tayyar kritisierte auch die Äußerung des vorsitzenden Richters: „Niemand kann sich hier als Abgeordneter wie ein Clown aufführen.“
Während Tayyar äußerte, dass der vorsitzende Richter aufgrund der Spannungen möglicherweise überfordert gewesen sein könnte, betonte er dennoch, dass diese Worte nicht korrekt seien.
In seinem Beitrag merkte Tayyar an, er halte es für angemessen, wenn der vorsitzende Richter die Äußerung korrigieren und den Fehler einräumen würde, und betonte, dass solche Ausdrücke nicht normalisiert werden dürften.
„NEUE REGELUNGEN KÖNNTEN ZUR DEBATTE STEHEN“
Şamil Tayyar argumentierte zudem, dass neue Regelungen getroffen werden könnten, um ähnliche Vorfälle in Verhandlungen zu verhindern.
Tayyar erklärte, dass in Fällen, in denen die Nerven derart angespannt seien, in Erwägung gezogen werden könne, Abgeordneten den Zutritt zum Gerichtssaal zu verwehren oder die Verhandlungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchzuführen.
Alternativ wies Tayyar darauf hin, dass vorsitzende Richter gegenüber Provokationen gelassener reagieren sollten, und betonte, wie wichtig es sei, bis zur Urteilsverkündung ruhig auf Provokationen zu reagieren.
Zum Abschluss seiner Erklärung betonte Şamil Tayyar, dass Entwicklungen, die einen Schatten auf den Prozess werfen könnten, vermieden werden müssten, damit das Verfahren ordnungsgemäß fortgesetzt werden könne.