Lavrows Erklärung zu Syrien

Der russische Außenminister Sergei Lavrow bewertete in einem Interview mit einer staatlichen Nachrichtenagentur die Entwicklungen des Jahres 2024.

Bezüglich der Möglichkeit, im kommenden Jahr Verhandlungen zur Lösung des Ukraine-Krieges aufzunehmen, stellte er die Bedingung: „Die reale Situation vor Ort muss berücksichtigt werden.“ Was mit den russischen Militärstützpunkten in Syrien geschehen wird, gehört zu den meistdiskutierten Themen. Lavrow sagte: „Diese Themen könnten Gegenstand von Verhandlungen mit der neuen syrischen Führung sein.“

Lavrow äußerte sich wie folgt: 

„Die Stationierung russischer Militärstützpunkte in Syrien ist durch gültige zwischenstaatliche Abkommen vorgesehen, die im Rahmen internationaler Rechtsnormen unterzeichnet wurden. Jedes dieser Abkommen definiert die Betriebsbedingungen dieser Einrichtungen und enthält spezifische Verpflichtungen für beide Seiten. 

Er wies darauf hin, dass der Sturz des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad Veränderungen in den militärischen Vorkehrungen Russlands im Land mit sich gebracht habe. Obwohl noch kein offizieller Antrag auf Überprüfung der Abkommen gestellt wurde, merkte Lavrow an, dass die von der Übergangsregierung Syriens bis zum 1. März 2025 angekündigte Übergangsphase Einschränkungen bei der Politikgestaltung mit sich bringe. Lavrow sagte: „Es geht nicht nur um den Schutz unserer Stützpunkte oder Festungen, sondern auch um deren Betrieb, Instandhaltung und Versorgungsbedingungen sowie um die Interaktion mit der lokalen Seite. Diese Themen könnten Gegenstand von Verhandlungen mit der neuen syrischen Führung sein.“