MHP-Politiker Feti Yıldız erklärt: 'Es gibt nur eine Bedingung für Öcalan'
Der MHP-Politiker Feti Yıldız erklärte, dass bei Vorliegen eines gerichtsmedizinischen Gutachtens auch über einen Aufschub der Strafvollstreckung für den PKK-Anführer Abdullah Öcalan bis zu dessen Genesung diskutiert werden könne.
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Feti Yıldız, stellvertretender Vorsitzender der MHP für Rechts- und Wahlangelegenheiten, hat nach seiner Äußerung zur „Aussetzung der Strafvollstreckung bis zur Genesung“ von kranken Häftlingen nun eine bemerkenswerte Erklärung bezüglich des PKK-Anführers Abdullah Öcalan abgegeben.
In einem Gespräch mit Barış Pehlivan von der Zeitung Cumhuriyet erklärte Feti Yıldız, dass er seine Worte zu kranken Häftlingen bereits im vergangenen Jahr und 2022 geäußert habe, diese jedoch keine Aufmerksamkeit erregt hätten, da der Fall Öcalan damals nicht zur Debatte stand.
Auf die Frage von Pehlivan, der an Yıldız' Worte „Die Aussetzung der Strafvollstreckung bis zur Genesung sollte kein Diskussionsthema sein“ erinnerte und fragte, ob dies einen Bezug zum PKK-Anführer Abdullah Öcalan habe, antwortete Yıldız: „Es gibt nur eine Bedingung dafür, dass Öcalan davon profitiert. Es bedarf eines gerichtsmedizinischen Gutachtens, das bescheinigt, dass er so krank ist, dass er seine eigenen Bedürfnisse nicht mehr erfüllen kann. Wenn das vorliegt, gilt das für Ahmet genauso wie für Mehmet.“
Yıldız wies Spekulationen über eine allgemeine Amnestie mit den Worten „Die Voraussetzungen für eine allgemeine Amnestie sind in der Türkei nicht gegeben“ zurück.