Millionenstrafe der KVKK gegen X

Die türkische Datenschutzbehörde (KVKK) hat gegen die Social-Media-Plattform X (Twitter) wegen Verstößen gegen Bestimmungen zur Datensicherheit eine Geldstrafe in Höhe von 1 Million 470 Tausend Lira verhängt.

Die KVKK leitete von Amts wegen eine Untersuchung ein, nachdem X auf seiner Website bekannt gegeben hatte, dass "E-Mail-Adressen oder Telefonnummern, die von Nutzern zu Sicherheitszwecken bereitgestellt wurden, versehentlich für Werbezwecke in den eigenen Werbesystemen verwendet wurden", und nachdem entsprechende Berichte in den Medien erschienen waren.

Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die verarbeiteten personenbezogenen Daten in die Hände Dritter gelangt sein könnten und die Anzahl der X-Nutzer in der Türkei sehr hoch ist, stellte die KVKK fest, dass die Verarbeitung von zu Sicherheitszwecken erhobenen personenbezogenen Daten für Werbezwecke gegen die im Gesetz verankerten Grundsätze der "Rechtmäßigkeit und Treu und Glauben" sowie der "Zweckbindung, Begrenzung und Verhältnismäßigkeit" verstößt.

Die KVKK entschied, gegen X eine Geldstrafe in Höhe von 1 Million 470 Tausend Lira zu verhängen, da das Unternehmen personenbezogene Daten rechtswidrig verarbeitet, nicht die erforderlichen technischen und administrativen Maßnahmen zur Gewährleistung eines angemessenen Sicherheitsniveaus gemäß dem Gesetz Nr. 6698 ergriffen und seine Verpflichtungen zur Datensicherheit nicht erfüllt hat.