Neue Entwicklung im Korruptionsfall am Yunus Emre Enstitüsü
Im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen in Höhe von 400 Millionen Lira am Yunus Emre Enstitüsü in Ankara wurden zwei separate Anklageschriften gegen 23 Personen erstellt. Unter den Verdächtigen befindet sich auch Enes Ateş, der Sohn des flüchtigen ehemaligen Präsidenten Şeref Ateş.
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Die im vergangenen Jahr vom Inspektionsrat der Generaldirektion für Stiftungen eingeleitete Untersuchung deckte Vorwürfe auf, wonach am Yunus Emre Enstitüsü durch gefälschte Rechnungen Korruption in Höhe von 400 Millionen Lira betrieben wurde. Nach dieser Untersuchung wurde bei der Generalstaatsanwaltschaft Ankara Strafanzeige erstattet.
In den erstellten Anklageschriften wird dargelegt, dass das Institut für nicht erhaltene Waren und Dienstleistungen gefälschte Rechnungen ausstellte und Millionen Lira an verschiedene Unternehmen zahlte. Insbesondere wurde festgestellt, dass Ressourcen der Stiftung durch gefälschte Rechnungen an Unternehmen transferiert wurden, die von Enes Ateş gegründet und später übertragen wurden.
Während Unregelmäßigkeiten bei den Beschaffungsprozessen festgestellt wurden, wurde angegeben, dass die von den Verdächtigen Mustafa Duru und Murat Çakır vorbereiteten „Genehmigungsanträge“ mit der Zustimmung von Şeref Ateş bearbeitet wurden. Es stellte sich heraus, dass die Einkäufe unrechtmäßig aufgeteilt wurden, um die Ausgabenobergrenze von Ateş nicht zu überschreiten. Es wurde ermittelt, dass neu gegründete Firmen Rechnungen mit der Behauptung ausstellten, den niedrigsten Preis geboten zu haben, diese Transaktionen jedoch ohne Kommissionsbeschluss erfolgten.
Gegen Abdullah Yılmaz, Enes Ateş, Mustafa Duru, Murat Çakır, Safiye Yurduseven und 18 weitere Verdächtige wurde eine Anklageschrift wegen „Untreue im Amt“ mit einer Forderung von bis zu 7 Jahren Haft erstellt. Gegen dieselben Verdächtigen wurde eine zweite Anklageschrift wegen des Vorwurfs der „Geldwäsche von Vermögenswerten aus Straftaten“ verfasst. In den Anklageschriften wurde betont, dass die Stiftung durch die gefälschten Rechnungen zu Unrecht geschädigt wurde.
Während das Gerichtsverfahren zu den vom 2. Strafgericht erster Instanz Ankara angenommenen Anklageschriften andauert, wurde die Akte des flüchtigen Şeref Ateş separat geführt.